„Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition

Der Wahlkampf wirft seinen Schatten voraus: der SPÖ wird vorgeworfen, im Privatleben und der Vergangenheit der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz zu schnüffeln. Beobachter sehen Vorbereitungen für Dirty Campaigning im nächsten Nationalrats-Wahlkampf.

Die Vorwürfe, die zuerst in einem Bericht von „Die Presse“ auftauchten, sorgen für einen heftigen Konflikt in der Koalition. Demnach soll die SPÖ im Privatleben der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz stöbern.

Suche nach Jugendsünden

Vorgeworfen wird, dass die SPÖ gezielt in der Party- und Discovergangenheit von Sebastian Kurz gesucht hat. Hinter den Aktivitäten soll der SPÖ-„Spindoktor“ Tal Silberstein sowie eine Mitarbeiterin von Kanzler Christian Kern stecken.

Silberstein ist ein renommierter Politberater aus Israel, der als Profi auf seinem Gebiet gilt. Er arbeitete auch für die ehemalige ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko. Die besagte Kern-Mitarbeiterin war im Wien-Wahlkampf 2015 die rechte Hand von Silberstein, der damals für die NEOS tätig war.

Heftiger Konflikt in der Koalition

Die ÖVP reagierte prompt. ÖVP-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter sagte gegenüber der APA: „Diese Art von New Deal macht mich grantig und stört mich unheimlich“. Es sei „eine neue Stufe, wenn Spezialisten für Dirty Campaigning gezielt im Privatleben des politischen Gegners herumstöbern und nach alten Schulgeschichten oder Partyfotos suchen“.

Von Seiten der SPÖ wird dementiert: „Das ist eine völlig substanzlose Geschichte, die jeder Grundlage entbehrt. Eine Geschichte, die offenbar zuerst von ÖVP-Spindoktoren erfunden wurde und dann von ÖVP-Spindoktoren verurteilt wird“. Dass man „Gegnerbeobachtung“ betreibe, wird aber nicht bestritten: „Sonst wären wir ja ganz schön blöd, wenn wir uns nicht vorbereiten würden“, gesteht die SPÖ. Das betreffe aber nicht nur Kurz, sondern auch alle anderen.

Kommender Wahlkampf wirft Schatten voraus

Beobachter glauben, dass es sich um Vorbereitungen für den kommenden Nationalrats-Wahlkampf handelt. Sie gehen davon aus, dass Christian Kern für die SPÖ und Sebastian Kurz für die ÖVP ins Rennen gehen werden.

Beide Parteien haben so viele Wähler an die Opposition verloren, dass sich nach aktuellen Umfragen eine rot-schwarze Koalition nicht mehr ausgeht. Sie müssen es deshalb nicht nur schaffen, Wähler von der FPÖ anzusprechen, sondern konkurrieren auch mit dem jetzigen Koalitionspartner um eine künftige blau-rote oder blau-schwarze Regierung.