Es ist wirklich wahr: Donald Trump geht daran, die „Federal Reserve Bank“ zu durchleuchten. In Kreisen der Hochfinanz deutet man das als Kriegserklärung. Kommentar von Florian Meyer Als geheime Machthaber der USA gelten die Banker […]
Der Fall schockierte ganz Europa. Vergangenen Herbst wurde die 19-jährige Maria L. von einem als „Flüchtling“ eingewanderten Migranten brutal vergewaltigt und anschließend ermordet. Jetzt muss sich der Verdächtige verantworten – vor einem Jugendstrafgericht. Besondere Aufmerksamkeit […]
Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas stellte den Entwurf des „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ (NetzDG-E) vor. Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert warnt in einem Beitrag für Cicero vor dem Gesetz. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz soll das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen […]
Am Donnerstag wurde erstmals der Franz-Grabner-Preis im Rahmen der „Diagonale“ vergeben. Der vom ORF mitgestiftete Preis ging auch gleich direkt an eine ORF-Doku. Beim diesjährigen Filmfestival der Diagonale in Graz wurde zum ersten Mal der […]
Die Staatsanwaltschaft Linz klagt sieben Extremisten aus dem „Schwarzen Block“ an, weil sie versucht hatten, Manfred Haimbuchners Dienstauto zu attackieren. Weil sie versucht haben sollen, das Dienstauto des oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner (FPÖ) zu beschädigen, […]
Nur mit den richtigen Annahmen werden auch die richtigen Schlüsse gezogen. Denn erst wenn vorne das Richtige reinkommt, kommt auch hinten das richtige Ergebnis raus. In ihrer ideologischen Verblendung wird das aber von den Etablierten […]
Mit einer interaktiven Ausstellung informiert die Caritas in Bayern „Flüchtlinge“ rund um das Thema „gesunder Sex“. Die Ausstellung decke die „Themenbereiche Frauen- und Männergesundheit, HIV und weitere sexuell übertragbare Krankheiten sowie Beziehungen und Geschlechterrollen“ ab, heißt […]
Die Grünen sorgen in Niedersachsen für Entsetzen: die grüne Justizministerin übt heftige Kritik an der Gesetzesverschärfung zur Bekämpfung von Kinderehen. Antje Niewisch-Lennartz ist seit seit 2013 Jusitzministerin der rot-grünen Landesregierung Niedersachsens. Einsatz für Kinderehe Nach den […]
Die Offensive in Nordsyrien sei „erfolgreich abgeschlossen“ worden, erklärte der türkische Regierungschef Binali Yildirim nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats. Sieben Monate hat der türkische Militäreinsatz im Norden Syriens gedauert. Nach einer Sitzung des nationalen […]
Die damals vom jetzigen Bundeskanzler Christian Kern geführte ÖBB transportierte während der Migrationskrise etwa 300.000 Personen mit Sonderzügen. Eine Anfrage der Grünen zeigt, dass das Innenministerium bis Ende 2016 mehr als 3,6 Millionen Euro an […]
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