Ursula von der Leyen: Politikerin mit Haltungsproblem

Der Beruf des Soldaten ist in Deutschland eine der undankbarsten Aufgaben, die man sich vorstellen kann. Die deutschen Streitkräfte beruhen auf Vertrauen in die militärische und politische Führung. Dieses Vertrauen hat die oberste militärische Führung nachhaltig beschädigt und gefährdet damit die Funktionsfähigkeit der deutschen Streitkräfte insgesamt.

Von Jan Ackermeier

Während die breite Gesellschaft und die veröffentlichte Meinung Werte wie Kameradschaft, Opferbereitschaft und Einsatz für die Gemeinschaft als antiquiert und als „irgendwie anrüchig“ kennzeichnet, wird ein junger Mensch, der sich für den Dienst als Soldat entscheidet, bestenfalls müde belächelt.

Menschen, die nötigenfalls ihr Leben in den Dienst der Gesellschaft stellen, werden günstigenfalls freundlich ignoriert. Gleichzeitig werden Soldaten, die an Geist und Körper verwundet aus Kriegs- und Krisengebieten zurückkehren, sträflich vom eigenen Dienstherrn im Stich gelassen. Es gibt Fälle, in denen versehrte Soldaten oder Angehörige von Gefallenen, gegen die Bundesrepublik Deutschland vor Gericht ziehen mussten, um ihre Ansprüche geltend zu machen.

Haltung deutscher Soldaten

Ein unwürdiges Schauspiel, das allerdings nicht erst unter der Ägide der derzeitigen Verteidigungsministerin begonnen hat, sondern bereits mit den ersten Kampfeinsätzen Ende der 1990er Jahre begann. Es ist ein kleines Wunder und verlangte viel Idealismus, dass die Bundeswehr dennoch in den vergangenen Jahren ihren Auftrag erfüllt hat und ihre Soldaten sich immer wieder internationale Anerkennung verdient haben. Dies hat viel mit der inneren Haltung der deutschen Soldaten, mit ihrer Erziehung und Ausbildung, zu tun.

Haltung ist in der Politik kein Faktor

Doch Haltung und Rückgrat ist für einen karrierebewussten Politiker weder eine notwendige, noch eine hinreichende Voraussetzung zur Amtsausübung. Ursula von der Leyen könnte daher mit einiger Berechtigung als schlechteste Dienstherrin der Bundeswehr in die Annalen der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Der Einsatz von Soldaten wird in Demokratien von der Politik bestimmt. Nötigenfalls fordern diese von den politischen Vertretern beschlossenen Einsätze auch Menschenleben. Dieser höchste Einsatz muss daher mit Bedacht und demokratisch legitimiert verlangt werden.

Hexenjagd-Mentalität

Es soll nicht missverstanden werden: Natürlich sind und waren die Streitkräfte ein Spiegelbild der Gesellschaft – vor der Abschaffung der Wehrpflicht noch mehr als heutzutage. Das heißt auch, dass Soldaten straffällig werden können und die Bundeswehr entsprechende rechtsstaatliche Maßnahmen ergreift. Nun aber einer gesamten Armee ein Haltungsproblem zu unterstellen und in eine von nervösem Aktionismus geprägte Hexenjagd-Mentalität zu verfallen, ist in höchstem Maße ungerecht gegenüber allen aktiven und ehemaligen Soldaten, die ihren Dienst mit Aufopferung und großen persönlichen Entbehrungen versehen haben.

Ministerin hat Vertrauen beschädigt

Die Männer und Frauen, die den riskanten Beruf des Soldaten ausüben, müssen ganz besonders auf die Rückendeckung ihrer Vorgesetzten und ihres obersten Dienstherrn vertrauen können. Vertrauen in die Fähigkeiten und die Aufrichtigkeit der militärischen und politischen Führung ist ein wesentlicher Pfeiler für die Moral und die Einstellung der Soldaten zum Dienst. Dieses Vertrauen hat Ministerin von der Leyen und auch die oberste militärische Führung nachhaltig beschädigt und gefährdet damit die Funktionsfähigkeit der deutschen Streitkräfte insgesamt.