Gemeinderatskandidat ist für Niederbrennen

Antifa: Jetzt wird Hass-SPÖler ein Fall fürs Parlament

Bild: Screenshot Facebook / Stoppt den Wahnsinn

Nach einem Antifa-Anschlag auf eine Studentenverbindung kommentiert der SPÖ-Gemeinderat das Bekennerschreiber und fordert das Niederbrennen des Verbindungshauses. Jetzt muss sich das Parlament mit dem Hass-SPÖler beschäftigen.

Wie die vom Ring Freiheitlicher Studenten gegründete Seite „Stoppt den Wahnsinn“ aufdeckte, kommentierte SPÖ-Gemeinderat Alexander Kloimüller das Antifa-Bekennerschreiben mit den Worten:

„Stimmt schon, niedergebrannt gehört die Bude eigentlich.“

SPÖ-Gemeinderat in Amstetten

Kloimüller ist kein Unbekannter, gilt er doch als Aktivist der Sozialisti­schen Jugend in Amstetten, wo er 2015 auf der Liste der SPÖ für den Gemeinderat kandidierte. Immer wieder kommt es zu Verstrickungen von Politikern und Antifa-Extremisten, die aber nur selten strafrechtlich verfolgt werden.

FPÖ befragt Innenministerium

Deshalb will die FPÖ in einer parlamentarischen Anfrage vom Innenministerium wissen, inwieweit die Äußerung des SPÖ-Gemeinderats von strafrechtlicher Relevanz sind und mit welchen Konsequenzen der SPÖ-Mann rechnen muss. Gleichzeitig muss das Innenministerium beantworten, welche Schritte die Polizei zur Aufklärung des Anschlages bis jetzt unternommen hat und wie in Zukunft solche Attacken vermieden werden.