Türkischer Politiker: Integrationspolitik in Österreich ist gescheitert

Anlässlich der Debatte um die vermeintlich gefälschte „Kindergarten-Studie“ des Integrationsministeriums melden sich auch Politiker aus der Türkei zu Wort. Sie werfen Österreich „Islamfeindlichkeit“ vor und erklären die Integrationspolitik für gescheitert.

Eine im Februar 2016 erschiene Studie kam, wie bereits berichtet, zu dem Schluss, dass islamische Kindergärten in Wien von „intellektuellen Salafisten und politischen Islamisten“ dominiert werden würden. Angefacht wurde die Debatte über die Studie erneut durch den kürzlich von Sebastian Kurz geäußerten Wunsch, die zahlreichen „Islam-Kindergärten“ in Österreich schließen zu wollen.

Studien-Autor weist Vorwürfe zurück

Um die völlig verfehlte Integrationspolitik zu verschleiern, äußerten nun zahlreiche Politiker Zweifel an der Studie und werfen dem Integrationsministerium eine „Fälschung“ vor. Der Studienautor weist diese Vorwürfe in einem „Heute“-Interview jedoch zurück:

Jedes Wort, jedes Komma dieser Studie ist von mir. Wenn jetzt behauptet wird, dass viele Stellen gestrichen wurden, so ist das unwahr. Diese Stellen findet man in der Studie jetzt an anderer Stelle.

Türkei: Integrationspolitik gescheitert

Doch auch die türkische Politik greift die Vorwürfe auf, wie „Heute“ berichtet. Der Parlamentsabgeordnete der AKP, Mustafa Yeneroglu, forderte beispielsweise „strafrechtliche Konsequenzen“ für den Integrationsminister Sebastian Kurz:

„Wer als Minister Studien fälscht, um Angst und Hass in der Gesellschaft auszulösen, muss personelle, sowie strafrechtliche Konsequenzen aus dieser Angelegenheit ziehen und wer dem als Wissenschaftler Hilfe gewährt, ebenso.“

1. Die Erklärung des Politikers: in Österreich wolle man einen „Rechtsruck“ vorbereiten und den Islam als Sündenbock für die gescheiterte Integrationspolitik instrumentalisieren. Wie sich Yeneroglu allerdings „Integration“ vorstellt, bleibt unklar.