Autor Akif Pirinçci wegen PEGIDA-Rede zu Geldstrafe verurteilt

blu-news.org [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Zwei Jahre nach seiner PEGIDA-Rede hat das Amtsgericht Dresden den bekannten Buchautor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2.700 Euro verurteilt, berichtet die „Junge Freiheit„.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Teile in Pirinçcis Rede den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Der Buchautor wurde daher zu 90 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt.

Grenzen überschritten

Laut Richterin Daniela Rothermundt habe Pirinçci in seiner Rede „Grenzen überschritten“. Das „Grundrecht auf Meinungsfreiheit“ sei ein „überaus wichtiges Grundrecht“, betonte die Richterin in ihrer Urteilsbegründung. Die Grenzen würden aber dann erreicht, „wenn wie hier die Menschenwürde anderer angegriffen wird und wenn gegen eine Gruppe anderer Herkunft zum Hass aufgestachelt wird“. Außerdem hätten seine Äussagen das Potenzial gehabt, „den öffentlichen Frieden zu stören“, berichtete die Nachrichtenagentur epd.

Pirinçci legt Geständnis ab

Zuvor hatte Pirinçci ein Geständnis abgelegt. Von seinem Anwalt ließ er dazu verlesen, dass der Großteil seiner Rede „von der Meinungsfreiheit“ gedeckt gewesen sei. Jedoch würden zwei Passagen zu „stark pauschalisieren“.  Damit sei er „übers Ziel hinausgeschossen“.

Bei seiner PEGIDA-Rede im Oktober 2015 hatte Pirinçci vor 20.000 Menschen Asylwerber als „Invasoren“ bezeichnet. Den Familiennachzug von Migranten nannte er weiters eine „Moslemmüllhalde“. Die Staatsanwaltschaft warf dem 57-Jährigen deshalb vor, Muslime pauschal beleidigt zu haben. PEGIDA-Chef Lutz Bachmann hatte damals nach der Rede von einem „gravierenden Fehler“ gesprochen und sich dafür entschuldigt.

Weitere Artikel …

1 Kommentar

Kommentare sind deaktiviert.