Info-DIREKT begrüßt zwei neue „Fans“

Zwei Journalisten von derstandard.at bemühen sich derzeit besonders, ein kleines Lesertreffen von Info-DIREKT zu bewerben. Aus Dankbarkeit für diese kostenlose Medienpräsenz begrüßen wir die beiden herzlich als neue Info-DIREKT-„Fans“!

von Michael Scharfmüller

Diese Form der Wertschätzung haben sich die Redakteure Peter Mayr und Markus Rohrhofer ehrlich verdient. Schließlich gäbe es zahlreiche Ereignisse, die wichtiger sind als ein kleines Lesertreffen unseres Magazins. Für die Standard-Journalisten steht Info-DIREKT jedoch anscheinend ganz weit oben auf ihrer Prioritätenliste – und das aus gutem Grund:

Feindbildstärkung als Eigenvorsorge

Die Grünen sind aus dem Nationalrat geflogen.  Zwei Parteien, die im Wahlkampf mit patriotische Positionen geworben haben, wollen nun eine Regierung bilden. Für manche Medien sind diese Entwicklungen bedenklich. Ein Grund dafür dürfte ihre Abhängigkeit von Regierungsinseraten und Presseförderungen sein. Zudem sehen viele selbsternannte Antifaschisten die großzügigen Förderungen ihrer „Kultur-“ und Migrantenvereine in Gefahr, sollte Schwarz-Blau tatsächlich eine Regierung bilden.

Um morgen nicht – so wie viele Grüne – arbeitslos zu sein und in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, malen nun Mainstream-Medien den „rechten“ Teufel an die Wand. Alles was nicht der Meinung der rot-grünen Schickeria entspricht, wird als „rechtsextrem“ gebrandmarkt. Dass anständige Bürger auf diese Weise ins gesellschaftliche Abseits gedrängt werden und um ihre Arbeitsstelle fürchten müssen, nehmen sie dabei billigend in Kauf.

Wir lachen, wenn man uns hetzt

Für das Info-DIREKT-Lesertreffen und den von Info-DIREKT als Medienpartner unterstützten „Kongress Verteidiger Europas“ ist der Standard-Bericht jedoch eine gute Werbung. Kritisch denkende Menschen fassen es nämlich schon längst als klare Kaufempfehlung auf, wenn unsere „Kollegen“ aus den etablierten Medien schlecht über uns schreiben.

Journalistische „Anfragen“

Für viele Menschen ist es unangenehm, wenn sie von namhaften Medien angerufen werden und Fragen gestellt bekommen, die eigentlich keine sind. Es ist nämlich keine Frage, wenn ein Redakteur bei einem Bürgermeister oder Arbeitergeber „nachfragt“, ob es stimme, dass Rechtsextreme dieses oder jenes planen und wie er damit umgehen werde, wenn er in diesem Zusammenhang in der Zeitung steht? Solche „Anfragen“ sind vielmehr kaum verhohlene Drohungen. Glücklicherweise lassen sich nicht mehr alle Wirte, Politiker und Arbeitgeber davon einschüchtern.

Oberösterreichs Landeshauptmann brachte ein Umdenken

Der Erste, der dieses Spiel durchschaut hat, war der ehemalige Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Obwohl einschlägig bekannte Kreise 2016 massiven Druck auf ihn ausübten, er solle den „Kongress Verteidiger Europas“ in den repräsentativen Räumlichkeiten des Landes Oberösterreich gesetzeswidrig verhindern, bekannte er sich gegenüber dem ORF zu den Grundwerten der Demokratie:

„Es sind die Grundrechte zu gewährleisten. Wir haben eine Versammlungsfreiheit. Wir haben Meinungsfreiheit. Und ich als Politiker (…) kann nicht entscheiden ‚Du darfst und Du darfst nicht, weil Du vertrittst Meinungen, die ich auch vertrete und Du darfst nicht, weil Du bist nicht meiner Meinung‘.“

Sein Nachfolger Thomas Stelzer (ÖVP) folgt dem Beispiel seines Vorgängers und bekennt sich ebenso zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die OÖNachrichten fassen die Aussagen des neuen Landeshauptmannes dazu so zusammen:

„Man müsse auch jenen Rechte gewähren, die einem nicht zum Gesicht stünden.“

Dessen Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) stellte bereits vor einem Jahr in einem Interview mit dem ORF die Frage:

„Wer definiert in diesem Land wer rechts außen steht und wer nicht? Das ist ja auch ein Problem, dass immer dann, wenn deutlich nicht linke Gruppierungen eine Veranstaltung machen, gibt es sofort ein Gejohle und Geheule, das verstehe ich überhaupt nicht. Sind wir doch tolerant: Ein jeder sollte das sagen dürfen, was in einer Demokratie erlaubt ist.“

Auch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) lässt sich von „Anfragen“ politisch motivierter „Journalisten“ nicht mehr aus der Ruhe bringen. So klärte er die beiden Standard-Redakteure sinngemäß darüber auf, dass Österreich ein Rechtsstaat sei und nicht jeder Bürgermeister nach persönlichen Vorlieben darüber entscheiden könne, wer was darf:

„Die rechtliche Prüfung obliegt in Österreich dem Verfassungsschutz. Wenn man dort Bedenken hat, wird man die Veranstaltung wohl untersagen.“

Was passieren würde, wenn Politiker ohne gesetzliche Grundlagen darüber entscheiden würden, wer in Österreich Veranstaltungen abhalten dürfe und wer nicht, bringt die Linzer Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) bei LifeRadio auf den Punkt:

„Die Volkshäuser stehen allen zugelassenen Vereinen offen. Alles andere wäre politische Willkür.“

Leider haben in Österreich noch lange nicht alle begriffen, mit welchen perfiden Mitteln einzelne Gruppierungen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken wollen. Einer von ihnen scheint auch der Vizebürgermeister der Stadt Steyr, Helmut Zöttl (FPÖ), zu sein. Laut Oberösterreichischen Nachrichten soll sich dieser Kommunalpolitiker gegen einen Vortragsabend der ortsansässigen conservativen Pennalie Eysn zu Steyr ausgesprochen haben, weil ihm der angekündigte Referent nicht gut zu Gesicht steht. Mehr dazu folgt in Kürze…

[Anmerkung vom 31.10.2017: Wie sich zwischenzeitlich in einem Info-DIREKT-Interview herausgestellt hat, wurde Vbgm Zöttl offenbar von den OÖN nicht ganz richtig bzw. verkürzt zitiert. Ähnlich ist es laut eigenen Angaben vor Kurzem auch dem NAbg. Philipp Schrangl ergangen; siehe hier.]