Ende der Sondierungsgespräche:

SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen

Bild: flickr; Erlebnis Europa- Eröffnung ERLEBNIS EUROPA [CC0 1.0]

Bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD haben sich die Parteispitzen für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. SPD-Chef Martin Schulz muss allerdings noch die eigene Parteibasis davon überzeugen. Dabei hatte die Parteispitze noch vor einigen Wochen eine Neuauflage der Großen Koalition kategorisch ausgeschlossen.

Bei den Sondierungsgesprächen für eine Große Koalition haben die Parteispitzen von Union und SPD einen Durchbruch erzielt. Nach einer 24-stündigen Sitzung traten am Freitag kurz vor Mittag Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) vor die Kameras.

Schulz: „Hervorragende Ergebnisse erzielt“

„Wir waren uns im Klaren, dass es immer Kompromisse sind, zu denen wir kommen müssen“, sagte Schulz laut Bericht der „Bild„.

Man hätte bei den Sondierungsgesprächen aber „hervorragende Ergebnisse erzielt“.

SPD-Mitglieder stimmen über Koalition ab

Noch ist eine Aufnahme der Koalitionsverhandlungen aber nicht sicher. Bei den Sozialdemokraten regt sich Widerstand innerhalb der Partei. Bis 21. Jänner hat Schulz nun Zeit, die SPD-Mitglieder von der Großen Koalition zu überzeugen. Beim Parteitag übernächsten Sonntag kommt es dann zur Abstimmung über mögliche Koalitionsverhandlungen.

Glaubwürdigkeit der SPD

Noch vor einigen Wochen sprachen sich SPD-Chef Martin Schulz und sein Vize Ralf Stegner gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus. Stegner sagte Ende November, seine Partei stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung.

Ganz ähnlich äußerte sich am selben Tag Martin Schulz auf Twitter:

Screenshot Twitter

Bereits im September hatte Stegner der Großen Koalition eine Absage „ohne jede Hintertür“ erteilt. Die Glaubwürdigkeit der SPD stünde auf dem Spiel.

Screenshot Twitter

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche hat die SPD-Spitze offenbar ihre Meinung geändert. Damit scheint der Weg frei zu sein für eine weitere Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten. Glaubwürdigkeit hin oder her.

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Peter Lüdin

Das zweitklassige Ergebnis hätte die SPD auch schon vor drei Monaten haben können. Jetzt ist es nur noch drittklassig zu nennen.
Von linker SPD-Politik ist kaum mehr etwas zu sehen. A. Merkel hat es anscheinend geschafft, ihre CDU zu befrieden und gleichzeitig die SPD-Grossen zu zahnlosen Mehrheitsbeschaffern zu machen.
Vielleicht erkennt das die SPD-Basis noch und beendet das ganze Schauspiel eines Untergangs einer würdelos gewordenen Parteiführung.