Intelligente „Linke“ froh über Freispruch der Identitären

Letzte Woche wurden jene Aktivisten der Identitären Bewegung (noch nicht rechtskräftig) freigesprochen, die vor zwei Jahren eine Theateraufführung an der Uni Wien gestört hatten. Der Großteil der Antifa-Szene erregt sich seitdem maßlos über dieses Urteil. Die Intelligenten unter ihnen sind jedoch froh über diesen Freispruch. Der Grund dafür erscheint nachvollziehbar …

von Michael Scharfmüller

Viele öffentlich wirksame Aktionen, mit denen die Identitären in den vergangen Jahren aufgefallen sind, haben sie nicht selbst erfunden, sondern von „linken“ Gruppierungen kopiert und mit patriotischen Inhalten neu belebt. Die Interventionen der Identitären Bewegung sind dabei bisher immer gewaltlos verlaufen. Im Unterschied zu vielen Antifa-Aktionen kamen dabei weder Menschen noch Sachgüter zu Schaden.

Exemplarisch sei hier nur an drei Vorfälle erinnert, bei denen die selbsternannten Antifaschisten Veranstaltungen behinderten:

1. An die tagelange Besetzung mehrerer Hörsäle unter dem Motto „Uni brennt“ 2009. Dadurch wurden zahlreiche Vorlesungen verhindert und der erfolgreiche Studienfortgang zahlreicher Studenten gefährdet.
2. Während dem ÖH-Wahlkampf im letzten Jahr an der Uni Wien haben Antifa-Aktivisten einen Stand des Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) angegriffen. Räumlichkeiten, die vom RFS für eine Veranstaltung reserviert wurden, wurden von einigen „Anti-„Faschisten illegal blockiert.
3. Zuletzt auffällig wurden die „Anti-„Faschisten als sie vor wenigen Wochen versuchten den zweiten Kongress Verteidiger Europas im Schloss Aistersheim zu verhindern bzw. zu stören. Beim ersten Kongress Verteidiger Europas wurde während der patriotischen Saalveranstaltung von zwei Antifa-Aktivisten eine stark stinkende Flüssigkeit verschüttet. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ rief damals sogar dazu auf für die beiden mutmaßlichen Straftäter zu spenden.

Man sollte anderen keine Grube graben …

Eine Verurteilung der Identitären wegen Störung einer Versammlung wäre für das patriotische Lager kein Beinbruch gewesen. Wie die oben exemplarisch angeführten Antifa-Aktionen jedoch zeigen, hätte ein Schuldspruch beim Prozess gegen die Identitäre Bewegung fatale Folgen für die gesamte Antifa-Szene haben können. Schließlich hätte es ja sein können, dass ein auf seine Karriere bedachter Richter einen Schuldspruch in diesem Fall als Entscheidungshilfe herangezogen hätte, wenn eines Tages ein paar sog. Antifaschisten wegen Störung einer Veranstaltung vor ihm stünden.

Hoffnung auf Gleichbehandlung lebt

Mit der neuen Regierung bleibt nämlich zu hoffen, dass geltende Gesetze nun endlich auch auf die Fußtruppen der Antifa angewandt werden. Deren Akteure sollten sich deshalb gut überlegen, in welchen Bereichen sie sich mehr Strenge wünschen. Nicht, dass sie bald in einer Grube sitzen, die sie eigentlich für andere ausgehoben hätten …

Schluss mit dem Terror

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