Die Koalition scheint ihre Versprechen zu halten

Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an

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Während die Welt gebannt auf die Fußballmeisterschaften in Russland schaut, geht in Europa ein großer Umbruch voran. In Italien, einem Land, das bisher als einer der treuesten NATO und EU Staaten galt, bahnt sich eine Revolte gegen diese Institutionen an.

Von Alexander Markovics

Doch wie ist das überhaupt möglich? Analog zu vielen anderen EU-Staaten sind bei unserem südlichen Nachbarn die Populisten an der Macht. Doch im Gegensatz etwa zu Österreich, wo zentrale Wahlversprechen gleich zu Beginn gebrochen wurden, macht die Koalition aus der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega Nord ernst.

Italienische Produkte nicht ausreichend gekennzeichnet – Italien droht mit Veto

Stein des Anstoßes ist dabei für die italienische Regierung die fehlende Kennzeichnung italienischer Produkte und ihrer Herkunftsgebiete. So sind zwar der berühmte Parmesan und Parmaschinken mittels Kennzeichnung geschützt, viele andere italienische Spezialitäten aber nicht, wodurch Italien einen Nachteil im Freihandel mit Kanada hätte. Denn Kanada möchte mit dem Inkraftreten von CETA verstärkt Rind- und Schweinefleisch in die EU exportieren. Die EU hingegen möchte verstärkt Wein und Käse nach Nordamerika exportieren.

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Doch der italienische Aufstand geht weiter: So will Italien auch am kommenden EU-Gipfel am 23.06. die Russland-Sanktionen blockieren. Beide Regierungsparteien wollen diese beenden, da sie bereits einen Milliardenschaden insbesondere für die italienische Landwirtschaft bedeutet haben. Auch die Sektoren Design und Handwerk sind von den Gegensanktionen Russlands betroffen.

Die Yes-Sir Ära muss enden“ (Luigi di Maio, italienischer Vizepremier)

Auch der italienische Vizepremier di Maio von den Linkspopulisten unterstützt den rebellischen Kurs der Regierung. Er spricht dabei von einem Ende der typischen „Yes-Sir“ Mentalität in der italienischen Regierung. Stattdessen würde nun eine Ära in der italienischen Außenpolitik anbrechen, in der die Regierung einige Nein aussprechen werde. In den rebellischen Ländern der EU legt man dabei große Hoffnungen in den österreichischen Ratsvorsitz von 01.07 bis 31.12. 2018. Gemeinsam mit Österreich könnten Länder wie Italien eine komplette Aufhebung der Sanktionen vorantreiben um den Frieden in Osteuropa zu sichern.