Die gewalttätigen Angriffe auf die Alternative für Deutschland (AfD) nehmen wieder zu. Die AfD befürchtet, dass mit zunehmender Hetze durch die etablierten Parteien im Wahlkampf auch die Gewalt gegen die AfD weiter zunehmen wird. Alleine […]
Der Journalist Georg Restle kritisiert in der Tagesschau die deutsche Bundesregierung und den Verfassungsschutz. Grundrechte seien eingeschränkt und die staatliche Überwachung massiv ausgebaut worden. Das Bundesministerim für Inneres hat kürzlich den Vefassungsschutzbericht für das Jahr […]
Als Reaktion auf die steigende Anzahl von islamistischen Gefährdern soll eine neue Einheit im Bundeskriminalamt (BKA) die Überwachung potenzieller Terroristen bundesweit koordinieren. Wie die deutsche „Welt“ berichtet, befinde sich diese Abteilung derzeit im Aufbau und […]
Am Freitag sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die sogenannte „Ehe für alle“ aus. Doch bereits wenige Tage danach gerät sie in starke Bedrängnis. Eine Verfassungsklage steht im Raum. Grund […]
Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte […]
Deutsche sind in Frankfurt am Main nur noch eine Minderheit unter vielen. Laut Daten des Melderegistern liegt der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund schon bei 51,2 Prozent. Die Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) stellte am Montag […]
Wie unter anderem „Der Standard“ berichtet, beschloss der deutsche Bundestag nun das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook drohen ab jetzt Strafen von bis zu 50 Millionen Euro, sollten sie nicht schnell genug […]
Im August 2016 war die kunterbunte Multikulti-Welt im Friseursalon von Ilona Fugmann in Herzberg noch in Ordnung. In begeisterten Tönen berichtete die Lausitzer Rundschau von dem Vorzeigeflüchtling Mohammed R., welcher das Friseurhandwerk ausgezeichnet verstünde. Ein […]
Ein Antifa-Szenelokal in Berlin-Neukölln wurde heute von der Polizei geräumt. Dabei kam es zu einer lebensgefährlichen Situation für die Beamten. Die Besetzer hielten sich illegal im Gebäude auf. Jahrelang wurde ein Rechtsstreit über den Laden […]
Die Staatsanwaltschaft Dresden erhebt schwere Vorwürfe gegen die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Mission Lifeline“ wegen eines mutmaßlichen „Versuchs des Einschleusens von Ausländern“. „Mission Lifeline“ soll laut Experten zu den stark umstrittenen NGOs gehören, die illegale Migranten in unmittelbarer […]
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