International

Atomabkommen ohne USA – droht ein neuer Krieg im Nahen Osten?

9. Mai 2018

Am Abend des 08.05. verkündete Donald Trump überraschend das Ende des Atomabkommens mit dem Iran. Der US-Präsident begründete seine Entscheidung damit, dass der Iran angeblich an einer Atombombe arbeite. Die Internationale Atomenergiebehörde widerspricht dieser Anschuldigung […]

Allgemein

Wer Demokratie leben will, der muss sie verstehen!

3. Mai 2018

Jüngste Studien und Umfragen aus Deutschland zeigen eine zunehmende Politikverdrossenheit. Gleichzeitig steigen das Desinteresse und auch die Unkenntnis über politische Zusammenhänge und die Organisation. So kommt etwa eine Umfrage zu dem Ergebnis, dass beinahe ein […]

Europa

EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden

2. Mai 2018

Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: […]

Österreich

1. Mai: Der Abschied der SPÖ von der Wirklichkeit

1. Mai 2018

Traditionell beging die SPÖ heute den 1. Mai. Wer nicht nur den Worten gelauscht, sondern die Szene als Ganzes beobachtet hat, musste eines erkennen: Diese Partei hat keinen Sinn mehr für die Realität in diesem […]

Gesellschaft

Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung

30. April 2018

Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl […]

Österreich

Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

22. April 2018

Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen […]

Gesellschaft

Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

20. April 2018

Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch.   Von Friedrich Langberg […]

Österreich

Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer

18. April 2018

Christian Kern bezieht ein Gehalt für einen Job, den ein anderer macht. Nun kam heraus, dass er auch noch ein Rekordbudget für Selbstdarstellung in Inseraten verwendete. Von Friedrich Langberg Es gibt altmodische Leute, die einen […]