Krieg in Europa ist möglich

– Meinung aus der DIREKT-Redaktion –

Während der verschlafende Medienkonsument dieser Tage mit Leichenfledderei zum Germanwings-Absturz abgelenkt wird, vollzieht sich in Europa die bislang größte Generalmobilmachung seit Jahren.

Und diese militärische Mobilisierung ist vor allem durch eine Sache gekennzeichnet: Provokation Russlands. NATO-Siegesparaden und mehr als 200 Militärmanöver direkt an der russischen Grenze seit Jahresbeginn, aktives Engagement und Putschisten-Hilfe westlicher Regierungen in Kiew und Alarmierung der NATO-Spezialeinheit „Very High Readiness Joint Task Force“. Diese NATO-Eingreiftruppe wurde zum Zwecke der „Abschreckung gegen Russland“ aufgebaut und aus diesem Grund sollen rund 25.000 bewaffnete Soldaten in Westeuropa Präsenz zeigen. Diese bis an die Zähne bewaffnete Kampftruppe soll innerhalb weniger Tage in ein Krisengebiet verlegt werden können. Geübt werden diese Verlegungen nicht zufällig nach Polen. Zweck der Mission: Interventionskriege, Kampf gegen Guerillaarmeen und die „Kanalisierung von Flüchtlingsbewegungen“. Zum bereits trainierten Sortiment der modernen Kriegsführung zählt die Bekämpfung von aufständischen Seperatisten – ein Szenario, das laut Bundeswehr „im aktuellen politischen Umfeld sehr real“ ist.

Österreich darf da, trotz in der Verfassung verankerter Neutralität, nicht abseits stehen. Und so träumt die ÖVP offen von einer künftigen EU-Armee. Zeitgleich rollen durch das neutrale Alpenland, neben Bradley-Schützenpanzern der US-Armee, tausende andere Militärtransporte von West nach Ost und keinen Regierungspolitiker stört das.

Wem das alles nicht passt, der sollte lieber jetzt seinen Widerstand artikulieren. Denn bekanntlich könnte es nach dem offiziellen Kick-off zum großen Krieg zu spät für mögliche Kriegsgegner sein. Denn die Europäische Union, die fälschlicherweise als „Gegenpol“ zum US-Imperium bezeichnet wird (doch in Wirklichkeit nur dessen Wurmfortsatz darstellt), agiert vorausschauend und so hat man sich für den Fall des Falles rechtliche Hintertürchen offen gelassen. So ist die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder „bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr“ vorgesehen, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen. Und wer definiert, wann „unmittelbar drohende Kriegsgefahr“ herrscht oder eine Demonstration zu einem „Aufruhr“ wird? Dreimal dürfen Sie raten …