Norbert Hofer (FPÖ) und Christian Kern (SPÖ) zu CETA
Österreich

CETA zeigt: Parteisoldaten nehmen, was man ihnen vorsetzt!

14. Juni 2018

Gestern wurde das Freihandelsabkommen CETA im Parlament ratifiziert. Was das für die Zukunft Österreichs bedeutet, wird sich erst zeigen. Eines hat jedoch bereits die Diskussion um CETA gezeigt: Die Wendigkeit von Spitzenpolitikern und die Folgsamkeit […]

Europa

EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden

2. Mai 2018

Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: […]

Müller mault über die FPÖ Regierungsarbeit
Müller mault...

Müller mault über so manches in der Regierung

18. März 2018

Wenn mich eine Sache wirklich aufregt … dann ist es, wenn man von der patriotischen Wende wenig mitbekommt. Wie viele andere Österreicher habe ich gehofft, dass mit einer neuen Regierung umgehend eine Änderung spürbar wird. […]

Europa

Opposition wettert über Orbán-Besuch

29. Januar 2018

Derzeit vergeht kein Tag, ohne dass Opposition und Journalisten einen Anlass finden, sich über die Tätigkeiten der neuen Regierung zu echauffieren. Zuerst bemühte man kürzlich hausgemachte „Skandale“ über die Wortwahl oder Freizeitgestaltung freiheitlicher Politiker. Nun […]

Der konservative Rebell

Der schwarz-rot-blaue Politpoker

21. Oktober 2017

Der Politpoker ist offiziell eröffnet: VP-Außenminister Sebastian Kurz hat als Vertreter der zukünftig stärksten Fraktion im Nationalrat vom Bundespräsidenten den Marschbefehl erhalten. Es gilt, eine neue Regierung zu bilden. Und da gibt es mehrere Varianten. […]