Wer setzte Varoufakis unter Druck?

Eilmeldung von Fabian Rothe

Sonntag Abend wurde klar: Die Griechen stimmen eindeutig gegen den von der EU angedachten Sparkurs für ihr Land. Doch jetzt beginnt das Gemetzel. Als erstes Opfer gab Finanzminister Varoufakis seinen Rücktritt bekannt. Auf seinem Internetblog titelte er auf englisch, dass es alle verstehen: MINISTER NO MORE. (1)

Was war geschehen? Der Volksentscheid fiel genau so aus, wie es sich die Regierungspartei Syriza erhofft hatte, die Empfehlung Vaoufakis an seine griechischen Landsleute wurde mit klarer Mehrheit angenommen. Warum also das eigene Volk verlassen, gerade jetzt, in dieser Phase? Erste Meldungen aus Griechenland berichten von Druck auf Varoufakis, der aufgebaut wurde, nachdem vor der Abstimmung die Interventionen von Hochfinanz bis EU-Präsident Martin Schulz nicht gefruchtet hatten. Um einen offenen Putsch der Regierung zu vermeiden und so Bürgerkrieg zu provozieren, werde nun das Minister-Kabinett filetiert, um am Ende doch noch ans Ziel der Geldgeber zu gelangen.

Noch am Sonntag-Abend traf sich Varoufakis als letzte Amtshandlung mit den Chefs der griechischen Notenbank, mit dabei vermutlich auch hochrangige Vertreter der europäischen Gläubigerbanken. Als Ergebnis verkündete er nun (Montag), er sei „eine unerwünschte Person“ und nehme daher den Hut.

Nach einer erfolgreichen demokratischen Volksentscheidung am Sonntag verlässt der siegreiche, demokratisch bestätigte Minister sein Amt, weil er „unerwünscht“ sei? Aber doch nicht unerwünscht beim Volk, wie die klare Mehrheit der Griechen bestätigte. Die Hochfinanz lässt sich die Fäden nicht so schnell aus der Hand ziehen – man darf gespannt sein, was als Nächstes kommt. Fällt Regierungschef Tsipras um und verhandelt einen Deal mit IWF und EZB?

(1) http://yanisvaroufakis.eu/2015/07/06/minister-no-more/
(2) https://www.wsws.org/en/articles/2015/07/04/pers-j04.html