Start der neuen Syrien-Verhandlungen in Genf

Die vierten Syrien-Verhandlungen finden ab Donnerstag in Genf Statt. UN-Vermittler de Mistura dämpft allerdings gleich zu Beginn die Erwartungen an eine schnelle Einigung.

Zehn Monate nach dem Scheitern der letzten Syrien-Verhandlungen in Genf verhandeln die syrische Regierung und die Opposition wieder über einen Frieden. Ab Donnerstag wird der UNO-Vermittler zum Auftakt der neuen Verhandlungen zunächst getrennt mit den beiden Konfliktparteien treffen.

De Mistura dämpft Erwartungen

Der UN-Syrienbeauftragte de Mistura will mit beiden Seiten über eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen sprechen. Allerdings rechne der UNO-Diplomat nicht mit einem schnellen Durchbruch bei den Gesprächen, erklärte er am Mittwoch. Die bisher letzte Genfer Gesprächsrunde hatte die syrische Opposition im April des Vorjahres aus Protest gegen neu auflodernde Kämpfe abgebrochen.

Russland fordert Beteiligung der Kurden

Indes forderte der russische Außenminister Sergej Lawrow die Beteiligung der Kurden an künftigen Verhandlungen. Bei einer Lösung des Konflikts müsste die ganze Opposition beteiligt werden, so Lawrow. Die Türkei wehrt sich allerdings gegen die Teilnahme der syrischen Kurden-Partei PYD. Diese sei nach Ansicht der türkischen Regierung ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Treffen in Kasachstan als Vorbereitung

Vor den neuerlichen Verhandlungen in der Schweiz kam es zu zwei vorbereitenden Treffen in Kasachstan. Diese gingen auf Initiave Russlands, der Türkei und des Irans zurück. Dabei stellte Russland einen möglichen Verfassungsentwurf vor. Darin vorgesehen: lokale Selbstverwaltungen der gemäßigten Aufständischen, eine gewisse Eigenständigkeit gegenüber Damaskus, begrenzte Autonomie für die Kurden.

In Syrien geilt seit Ende des Vorjahres eine von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe. Dennoch kommt es immer wieder zu Kämpfen und darauffolgenden gegenseitigen Schuldzuweisungen. In dem fast sechsjährigen Krieg in Syrien sind nach UNO-Angaben rund 400.000 Menschen ums Leben gekommen.