Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung

By Adrian Pingstone (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. Ein weiterer Teil ist in den Schutz der Kirche geflohen.

Die Rückreise soll nach Angaben vom Bayernkurier 100.000 € gekostet haben. Neben den Einsatz von 68 Polizisten kamen zwei Ärzte und ein Dolmetscher hinzu. Unter den 32 Personen, welche nicht im Flugzeug von München nach Kabul saßen, sollen sich fünf Straftäter befinden. „Wenn ein abgelehnter Asylbewerber, der ausreisepflichtig ist, glaubt, sich durch Untertauchen der Abschiebung entziehen zu können, dann irrt er“, so Bayerns Innenminister Herrmann.

Polizei meidet Vorgehen gegen Kirche

Im Schutze der Kirche sind die Asylwerber sicher. Die Polizei geht in der Regel nur sehr selten gegen Kircheneinrichtungen vor. Ein sogenanntes Kirchenasyl gibt es laut Rechtsprechung jedoch nicht. Neben der Kirche hat auch der selbst ernannte „Flüchtlingsrat“ beim Verstecken der Asylwerber tatkräftig mitgeholfen. Dieser Rat besitzt jedoch keinerlei Befugnisse.

Die Mitglieder der Gruppe, die auch mit Antifa-Extremisten zusammenarbeiten, geben sich in den Medien und der Öffentlichkeit als Experten beim Thema Asyl aus. Die Gruppe organisierte in der Vergangenheit zahlreiche Protestmärsche und Besetzungen von Asylwerbern. So wurden unter anderem der Regensburger Dom und das Pfarrhaus besetzt sowie der Münchner Rindermarkt.

Hohe Kosten

Es wurden bereits Afghanen in ihre Heimatländer geschickt, jedoch beliefen sich die Kosten dafür auf 350.000 €. Im Flugzeug befanden sich neben Polizei, Ärzten und Dolmetscher sogar Mitglieder der Anti-Folter-Kommission und Frontex-Mitarbeiter. So brauchte jeder Afghane drei Aufpasser und kostet dem Steuerzahler 14.000 € nur für die Rückreise.

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