Kommentar von Florian Meyer

Diskussion: Sind die Grünen verfassungsfeindlich?

Grün-Politiker Karl Öllinger als Symptom seiner Partei. (Foto: privat, Montage info-direkt.eu)

Die Partei der „Grünen“ eckt immer öfter mit dem Gesetz an. Jetzt klassifizieren sie in einer neuen Broschüre den Grundsatz der österreichischen Verfassung „Das Recht geht vom Volk aus“ als rechtsextrem.

von Florian Meyer

Wo bleibt die medial und öffentlich geführte Diskussion darüber, dass die Grünen selbst volks- und verfassungsfeindlich sind?

Wenn nicht „Recht vom Volk“ – von wem dann?

In einer neuen Broschüre des „Integrations-Landesrats“ Rudi Anschober werden die Leser vor Rechtsextremismus und Rassismus gewarnt. Man erkenne, so die Broschüre des Landes Oberösterreich, vermeintlichen „Rechtsextremismus“ an dem Slogan „das Recht geht vom Volk aus“. Nun steht es aber exakt so in der Bundesverfassung, der die Politik eigentlich zu dienen hätte?

Dem fortschreitenden Verfaulungsgrad der etablierten Politik und den von ihr unterhaltenen „Schreibhuren“ in den Mainstream-Medien ist es wohl geschuldet, dass der Aufschrei gänzlich ausbleibt. Wenn das Recht nicht „vom Volk“ ausgeht, dann wohl von den aus Asien und Afrika importierten Fremden, den Bankstern, Konzernen oder Dschungel-Camp-Bewohnern? Die Antwort bleiben die Grünen schuldig.

Bundesverfassung laut Broschüre vom Land Oberösterreich „rechtsextrem“?

Grüne immer krimineller?

Viele Fragen könnten in einer öffentlichen Debatte geklärt werden. Auffällig ist jedenfalls, dass die grüne Partei immer ungenierter in der Gewaltszene vernetzt sein dürfte, dass die Grünen sogar Räumlichkeiten für die Vorbereitung von Straftaten zur Verfügung stellen, dass sie seit Jahren konsequent alles bejubeln und beklatschen, was die Abschaffung der Einheimischen vorantreibt. Gerade der Umstand, dass sich diese Grünen vehement gegen die Abschiebung krimineller Asylanten stellen und dies unzählige schwere Straftaten nach sich zieht, sollte ein Rechtsstaat entsprechend würdigen.

Karl Öllinger: Symptom der Partei

Der grüne Abgeordnete Karl Öllinger vereint alle Liebenswürdigkeiten seiner Partei. Gemäß dem Melonen-Grundsatz (außen grün, innen kommunistisch rot) hat er auf seine alten Tage nur mehr ein Thema: Antifaschismus und Kampf gegen alles was ihm „rechts“ erscheint. Von seiner exponierten Warte aus ist dann konsequenterweise auch jeder „rechts“, der nicht der Öllinger-Gesinnungsprüfung standhält.

Unlängst forderte dieser „Vorzeige-Antifaschist“ gar in einer Aussendung, dass die „Republik dankbar sein sollte“ über kriminelle und verurteilte Randalierer aus seinem antifaschistischen Mileu. Zur Wiederholung: Der Staat soll sich bei Straftätern dafür bedanken, dass sie kriminell sind und Gesetze brechen …

Aber das ist zugleich auch die Hoffnung der Millionen Nicht-Grün-Wähler. Dass nämlich diese Partei mittlerweile so realitätsfremd und paralysiert ist, dass sie sich selbst erledigt und mangels Wähler-Rückhalt irgendwann ganz verschwindet. Denn nicht einmal die von den Grünen ins Land gelockten Einwanderer wählen diese Partei, sondern gründen lieber noch ihre eigenen Einwanderer-Parteien. Vielleicht zerreißt es diese Partei ja noch früher als geglaubt – wie letzte Meldungen hoffen lassen.

In den sozialen Netzwerken wird immer lauter ein „Verbot der Grünen“ gefordert.