Türkischer Präsident Erdogan kehrt in AKP zurück

2. Mai 2017 Allgemein

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kehrt am Dienstag bei einer Fraktionssitzung der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in Ankara in die Partei zurück.

Nach seiner Wahl ins Präsidentenamt im August 2014 hatte er die islamisch-konservative Partei verlassen müssen, da er gemäß der Verfassung als Staatschef zu politischer Neutralität verpflichtet war. Er selbst hatte die Partei im Jahr 2001 mitbegründet.

Opposition kritisiert den Schritt

Eine im April bei einem Referendum mit knapper Mehrheit angenommene umstrittene Verfassungsänderung erlaubt dem Präsidenten, künftig wieder einer Partei anzugehören. Jetzt will sich Erdogan will bei einem Sonderparteitag der AKP am 21. Mai wieder zum Vorsitzenden wählen lassen. Damit wird er auch zum Mehrheitsführer im Parlament. Die Opposition kritisiert diesen Schritt als Aufweichung der Gewaltenteilung.

Weitere Artikel …