EU-Gipfel: Macron fordert eine weitreichende Reform

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Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am Donnerstagabend ab 20.00 Uhr im estnischen Tallinn über die Zukunft der Europäischen Union. Es ist zugleich der erste europäische Auftritt von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel seit der Bundestagswahl. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Dienstag in einer Grundsatzrede eine weitreichende Reform der EU vorgeschlagen.

Unter anderem will er einen eigenen Finanzminister und einen Haushalt für die Eurozone. Schon Mitte September hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Vision für Europa vorgestellt. Dazu zählt die Einführung des Euro in allen EU-Ländern und Reisefreiheit ohne Kontrollen in der gesamten EU. Beide Reformkonzepte dürften zur Sprache kommen. Entscheidungen werden nicht erwartet.

Digitalisierung und Cybersicherheit

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), die deutsche Kanzlerin Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs wollen dann am Freitag die weitere Digitalisierung Europas beraten, also unter anderem den Ausbau des schnellen Internets, Datenaustausch und Cybersicherheit. Am Rande des informellen Gipfeltreffens könnten auch andere Themen besprochen werden, etwa der EU-Austritt Großbritanniens oder die Spannungen mit der Türkei.

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