Schweden: Einbindung der Patrioten oder Machterhalt der Altparteien

Bild: Jimmie Akesson: By Sverigedemokraterna [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons; Schwedischer Reichstag: Peter Haas; Fahne: Pixabay.

Am vergangenen Sonntag fanden Wahlen in Schweden statt. Das vorläufige Ergebnis erschüttert die politische Landschaft. Mit 28,4 % erhielten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Bei den Schwedendemokraten hingegen herrscht Jubelstimmung. Zwar verfehlten sie das angepeilte Wahlziel von 20-30%, konnten mit 17,6% der Stimmen aber dennoch deutlich zulegen. Weder das Linksbündnis noch das bürgerliche Bündnis unter der Führung der Konservativen erreichten eine regierungsfähige Mehrheit. Für Schweden bedeutet das unsichere Zeiten.

Von Alexander Markovics

Ein hart erkämpftes Ergebnis – das Establishment gegen die Schwedendemokraten

Diesem Ergebnis ging ein brutaler Wahlkampf voraus, in dem sich alle gegen die rechtspopulistischen Schwedendemokraten stellten: Stände der Partei wurden mit Tomaten beworfen, im Zusammenhang mit dem Wahlkampf wurden mehr als 2.000 kriminelle Delikte registriert. Während der Großteil davon die Beschädigung von Wahlplakaten betraf, kam es auch zu Handgreiflichkeiten. 240 Delikte umfassten das Bedrohen von Politikern, Journalisten und Wahlhelfern. Schweden ist bekannt für eine besonders gewalttätige Antifaszene.

Zur Zeit keine Mehrheiten – Briefwahl wird Regierungsauftrag entscheiden

Da sich beide Bündnisse weigern, mit den Schwedendemokraten zu regieren, welche im Land als politische Außenseiter gelten, dürfte die Briefwahl den Ausschlag geben, wer eine künftige Regierung anführen wird. Bürgerliche und Linksbündnis trennen zur Zeit nur ein halbes Prozent der Stimmen. In Schweden begünstigen die Briefwahlstimmen traditionell die bürgerlichen Kräfte.

Eine Minderheitsregierung als mögliches Szenario

Somit bleiben nur das Szenario einer Große Koalition (unwahrscheinlich), einer Minderheitsregierung durch Duldung des jeweils anderen Blocks oder der Schwedendemokraten als Möglichkeiten. Im schlimmsten Fall drohen dem Land im Norden Neuwahlen.

Masseneinwanderung, Verlust der Sicherheit, Politik der Schuld

Ähnlich wie in Österreich und Deutschland, wurde in Schweden lange Zeit eine gnandenlose „Refugees Welcome!“ Politik verfolgt. Die Folgen bekamen wie immer die Einheimischen zu spüren. Von 421 Vergewaltigungen 1975 stieg die Zahl auf 6620 Delikte im Jahr 2014. Die Vergewaltigungsrate stieg um schwindelerregende 1472% (!) an. Die Zahl der Gewaltdelikte wiederum stieg um 300%.

Schuldig, weil man Schwede ist

Ähnlich wie in Mitteleuropa werden diese Entwicklungen noch durch eine Politik der Schuld in Bezug auf die eigene Geschichte und des Selbsthasses gestärkt. Mit ihrem neu gewonnenen Einfluss könnten die Schwedendemokraten diesen Wahnsinn entschärfen. Die nächsten Jahre werden zeigen, wohin die Reise für Schweden gehen wird.

 

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