Schnedlitz (FPÖ): „Bürger sind keine Leibeigenen einer Regierung“

Im Interview mit Info-DIREKT kritisiert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz das Verhalten der Bundesregierung in der Corona-Krise scharf. Für ihn ist klar, dass man auch in der Krise demokratische Werte und Errungenschaften nicht für einen vermeintlichen Schutz opfern dürfe.

Info-DIREKT: Herr Schnedlitz, auf Telegram äußern viele unserer Leser die Befürchtung, dass die Maßnahmen der Regierung gefährlicher sind, als das Virus selbst. Wie sehen Sie das?

Michael Schnedlitz: Das Corona-Virus ist ohne Zweifel für unsere Gesundheit und hier vor allem für ältere Menschen oder Menschen mit Vorerkrankungen oder mit einem geschwächten Immunsystem gefährlich. Wenn die Bundesregierung zeitgerecht, so wie es die FPÖ forderte, reagiert hätte, wären Maßnahmen wie wir sie jetzt haben nicht notwendig gewesen. In Wirklichkeit sind die sozialen und wirtschaftlichen Opfer, die wir jetzt haben keine Opfer des Virus, sondern der Maßnahmen von Kanzler Kurz und Co.. Gleichzeitig hätte die Regierung zu jeder Maßnahme parallel eine Hilfs- bzw. Abfederungsmaßnahme setzen müssen. Dabei haben Kurz, Kogler und Co. völlig versagt.

Info-DIREKT: Die FPÖ hat anfangs viele Entscheidungen der Regierung mitgetragen. Wie sehen sie den von der Regierung ausgerufenen „nationalen Schulterschluss“ rückblickend?

Schnedlitz: Ein nationaler Schulterschluss wäre ein gemeinsames Krisenmanagement alle Kräfte in Österreich, also auch unter Einbindung der Opposition. Das findet tatsächlich aber nicht statt. Alle Vorschläge und Anträge der FPÖ wurden von Schwarz und Grün niedergestimmt. Die Regierung versucht den Nationalrat mit Sammelgesetzen zu überrumpeln, da werden wir sicherlich nicht mehr mitspielen.

Info-DIREKT: Wer den Kanzler und seine Maßnahmen kritisiert, stellt sich laut Regierungspropaganda gegen Österreich und bringt Menschenleben in Gefahr. Viele etablierte Medien stoßen ins selbe Horn. Wie gehen Sie als Oppositionspartei damit um?

Schnedlitz: Sie sagen es richtig – Regierungspropaganda. Viele Medien wurden und sind von dieser Regierung gleichgeschaltet und kritische Medien findet man mittlerweile nur mehr selten an. Die Regierung will einerseits ihre Fehlentscheidungen unter den Tisch kehren und andererseits ihre totalitären und freiheitsvernichtenden Maßnahmen beschönigen. Das beste Mittel dazu ist natürlich Angst und Panik zu verbreiten und die Freiheitlichen madig zu machen. Wenn die Bevölkerung von der Politik belogen wird, kann man aber nicht kommentarlos zusehen. Man stelle sich vor, ein blauer Kanzler oder ein blauer Gesundheits- oder Innenminister würden einen derartigen Zick-Zack-Kurs und so einen Kurs des Chaos in einer Krise an den Tag legen, wie es die derzeitige Regierung macht. Man stelle sich vor, Freiheitliche hätten dringend notwendige Schutzausrüstung abgelehnt oder so viele Arbeitslose und wirtschaftliche, sowie soziale Opfer am Gewissen. Der Shitstorm wäre zu Recht unfassbar groß und die Republik würde Kopf stehen.

— Wir haben Michael Schnedlitz auch gefragt, was er davon hält, dass die Expertisen von Martin Haditsch und Hendrick Streeck von der Regierung bisher nicht beachtet wurden. Zudem stellten wir ihm die Frage, wie er die Gefahr einschätzt, dass Regierungen in Zukunft öfter einen „Ausnahmezustand“ ausrufen. Die Antworten dazu finden Sie im nächsten Magazin Info-DIREKT (Ausgabe 32) am besten gleich abonnieren. —

Info-DIREKT: Auf Facebook sieht man immer mehr Profilbilder im FPÖ-Design mit dem Hashtag „#BleibWachsam“. Was ist damit gemeint?

Schnedlitz: Dieses Hashtag zeigt auf, dass wir unsere Rechte und Freiheit schützen und verteidigen müssen. Bürger sind keine Sklaven und keine Leibeigenen einer Regierung und auch keiner der Politiker, selbst wenn diese Sebastian Kurz oder Wolfang Sobotka heißen. Unsere demokratischen Werte und Errungenschaften sind ein kostbares und teures Gut, das teuer erstritten und mit viel Blut bezahlt wurde. Diese Werte nun zu unserem vermeintlichen Schutz zu opfern, dem muss entschieden entgegengetreten werden.

— Das vollständige Interview mit Michael Schnedlitz lesen im nächsten Magazin Info-DIREKT (Ausgabe 32). Am besten gleich – für nur 38,50 Euro im Jahr – abonnieren. —

Über Michael Schnedlitz: 

Michael Schnedlitz (geb. 1984) stammt aus Murau in der Steiermark. 2018 war er einige Monate Landtagsabgeordneter und bis 2019 Landesparteisekretär der FPÖ in Niederösterreich. Von 2014 bis 2015 war er Stadtrat in Wiener Neustadt (Niederösterreich). Seit 2015 ist er Bürgermeister-Stellvertreter in Wiener Neustadt. Zudem ist er seit Herbst 2019 Abgeordneter zum Nationalrat für die FPÖ und seit 2020 auch Generalsekretär der FPÖ-Bundespartei.

Hier ein Video einer gemeinsamen Pressekonferenz von Michael Schnedlitz und Herbert Kickl: