Arroganter Anschober / Österreichs Grenze löchrig / Fackelzug in Wien / Kommt Rot-Rot-Grün?

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Hier der Rückblick für Montag, den 7. September 2020:

Anschobers agiert arrogant und abgehoben

Von Basisdemokratie und Demut vor dem Parlament und Wähler ist bei den Grünen nicht mehr viel übriggeblieben, seit sie in der Bundesregierung sitzen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober agiert seit „Corona“ abgehoben, arrogant und anmaßend: erst sein rechtsstaatlich mehr als unausgegorener Gesetzesentwurf zu einem neuerlichen Lockdown, dann seine Beratungsresistenz nach Kritik der Opposition daran. Entgegen seinen Beteuerungen, auf die Bedenken der anderen Parteien einzugehen, bleibt Anschober stur. Er will sein Corona-Gesetz ohne Änderungen mit der Koalitionsmehrheit durch den Nationalrat peitschen. Und seiner Corona-Ampel fehlt immer noch die gesetzliche Grundlage.

Österreich lässt Illegale durchs Land

Laut Bild-Zeitung sind Österreichs Grenzen durchlässig wie ein Schweizer Käse. So durchquerten allein im Juli 1.023 illegale Einwanderer die Alpenrepublik von Ost nach West. Ihr Zielland war Deutschland. Damit wird deutlich, dass der Grenzschutz unter Schwarz-Grün nicht funktioniert. Das Gros der Migranten, die nach Deutschland zogen, kam aus Syrien (133), der Ukraine (115) sowie aus Afghanistan (102) und Serbien (94). Die Tatsache, dass laut Asylstatistik des österreichischen Innenministeriums im Juli 1.140 Personen Asylanträge in der Alpenrepublik stellten, beweist, dass mittlerweile mehr Illegale in Österreich bleiben als Richtung Westen weiterziehen.

Linke ruft zur radikalen Volksfrontregierung auf

Jetzt wird immer deutlicher, dass die Bildung der linken Dreierkoalition in Thüringen nur die Blaupause für ein ebensolches Volksfrontbündnis auf Bundesebene 2021 war. Dabei will die Partei Die Linke gar keine Kreide mehr fressen, sondern sich bewusst radikal positionieren. So sprach sich nun Thüringens Linkspartei-Chefin Susanne Wellsow für eine Kooperation „aus realistischen und radikalen linken Einstellungen“ in einer neu zu bildenden Regierung auf Bundesebene aus. Sie hoffe, dass Rot-Rot-Grün „den Mut habe, Dinge zu verändern“. Obwohl sie in Thüringen als „radikal“ eingestuft worden sei, habe sie ungeachtet dessen ihre Landespartei in die Regierung geführt.

Patriotischer Fackelzug am 12. September auf den Kahlenberg

Am kommenden Samstag ist es wieder soweit: Patrioten aller Schattierungen, die in der „Kahlenberg-Allianz“ zusammengeschlossen sind, laden zum Fackelmarsch ein. Damit soll an die Schlacht am Kahlenberg 1683 erinnert werden, als europäische Heerscharen den Angriff osmanischer Invasoren vor den Toren Wiens abwehren konnten. Dieses Jahr soll eine Blaskapelle aufspielen und es ein Stelldichein prominenter ausländischer Redner geben. Die Kundgebung beginnt um 17.30 Uhr vor der Josefs-Kirche am Kahlenberg. Laufende Infos dazu am Telegram-Kanal von „Gedenken 1683“. Untenstehendes Video einer dänischen Gruppe gibt einen Rückblick auf den Fackelmarsch 2019 durch die Wiener Innenstadt, bei dem FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel eine kurze Gedenkrede hielt: