Terroranschlag in Wien – erste Hintergründe / Migrantenrandale in Österreich / Kurz-Diktatur-Tweet

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Hier der Rückblick für Montag, den 2. November 2020:

Terroranschlag in Wien

In Wien fielen heute gegen 20:00 Uhr mehrere Schüsse. Laut Polizei, Wissenstand 22:23, sollen ausgehend vom Bereich Seitenstettengasse mehrere Täter mit Gewehren an insgesamt sechs Tatorten aktiv gewesen sein. Es gibt ein ziviles Todesopfer und mehrere schwer verletzte Personen. Ein Täter wurde von der Polizei erschossen. Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) spricht von einen Terroranschlag. Während Medien in Österreich noch über die Hintergründe der Tat rätseln, berichten ausländische Medien bereits über einen der mutmaßlichen Verdächtigen. Hier haben wir den aktuellen Informationsstand für Sie zusammengefasst: „Sind das die Parolen eines der Attentäter von Wien?“

Brutale Migrantengewalt in Österreichs Großstädten

Nach den islamistischen Terrorakten in Frankreich mit mehreren Toten gab es nun auch in Mitteleuropa religiös motivierte Tumulte von Migranten. In Österreich kam es in Wien zu Randalen in zwei katholischen Kirchen sowie in Linz und Graz zu Gewaltausbrüchen auf der Straße. In Graz wurde darüber hinaus in einem Linienbus eine Nonne (76) von einem Unbekannten geschlagen. Aufgrund der Bilder der Überwachungskamera ermittelt bereits der Verfassungsschutz in eine bestimmte Richtung. In Linz wurden 31 der etwa 50 randalierenden arabischen Migranten erkennungsdienstlich behandelt.

Seltsames Demokratieverständnis von Kurz

Eine Twitter-Meldung von Bundeskanzler Sebastian Kurz zu den von ihm bekanntgegebenen drakonischen Corona-Maßnahmen wie Ausgangssperre sorgte für Empörung. Er bat dabei um Verständnis und verwies auf ähnliche Bestimmungen außerhalb Österreichs:

„Aber nicht nur wir handeln so, sondern fast alle anderen Länder auch. Egal ob Demokratien od. Diktaturen. Denn dies ist die einzige Option, die man als Regierung hat: Die Bevölkerung und das Gesundheitssystem zu schützen.“

Also alternativloses Handeln à la Merkel oder Maduro!

Tübingens grüner Oberbürgermeister empfiehlt schwedischen Corona-Sonderweg

Tübingens grüner Oberbürgermeister (OB) Boris Palmer will in der Corona-Zeit neue Wege gehen, und zwar wie Schweden. Anstatt einem pauschalen Lockdown für alle empfiehlt der unorthodoxe Grüne einen besonderen Schutz für Risikogruppen. Palmers „Tübinger Appell“ setzt „wie Schweden auf Eigenverantwortung und besonderen Schutz der Alten“. Über 65-Jährigen sollten kostenlos FFP2-Masken erhalten und in der Früh einkaufen. Dafür sollten Jüngere erst nach elf Uhr einkaufen und statt dem Bus das Fahrrad benutzen, riet Palmer. Untenstehendes Video zeigt einen Kommentar zu Merkels Handeln, das diametral zu den Empfehlungen führender Wissenschaftler und Ärzte sowie von Tübingens OB Palmer steht:

Jugendliche attackieren Polizisten in Frankfurt und Darmstadt

Bekanntlich ist im Rhein-Main-Gebiet der Migrantenanteil sehr hoch, besonders bei der Jugend. Am Wochenende waren es vorwiegend Jugendliche, die in Frankfurt und Darmstadt randalierten und mit Steinen, Flaschen, Eiern und Böllern Polizeibeamte bewarfen und deren Einsatzfahrzeuge attackierten. Die Gewaltausbrüche geschahen ohne erkennbaren Anlass. Bis zu 800 Personen hatten sich an der Frankfurter Hauptwache zusammengerottet und Beamte angegriffen. 23 vorwiegend Minderjährige wurde vorläufig festgenommen. Das beim Link im Text eingebaute Video zeigt die Ausschreitungen und Hilflosigkeit der Polizei.

AfD diskutiert Grundeinkommen für Staatsbürger

Die AfD will sich nun auch wirtschafts- und sozialpolitisch profilieren. So diskutiert sie derzeit das Konzept eines Grundeinkommens in Höhe von 500 Euro für deutsche Staatsbürger, die im Inland leben. Spiritus Rector dieses Vorschlags ist der brandenburgische Bundestagsabgeordnete René Springer. Sowohl AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla als auch sein Co-Vorsitzender Jörg Meuthen sollen hinter dem Konzept des Staatsbürgergeldes stehen, das am kommenden Bundesparteitag verabschiedet werden soll.

Corona-Volksbegehren ins Leben gerufen

Die „Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen“ (ICI) ruft zum Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ auf. Man fordert eine Annullierung der Corona-Gesetze durch die Justiz sowie legislative Änderungen, die einschränkende Maßnahmen abschaffen und erteilte Strafen außer Vollzug setzen. Auch soll das Amtshaftungsgesetz novelliert werden. Wer das Volksbegehren unterstützen will, kann sich auf der Internetseite der Initiative informieren.