Ukraine-Krieg: Deutschland muss seine Interessen verfolgen

Jahrzehntelang wurde die Bundeswehr kaputtgespart und demoralisiert. Nun zeigt sich mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, dass Deutschland den aktuellen Bedrohungen nicht gewachsen ist. Sanktionsdrohungen wirken angesichts der fehlenden Verteidigungsbereitschaft wie ein zahnloser Tiger. Doch was wäre zu tun? Darüber tauschen sich die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Rüdiger Lucassen in einem sehenswerten YouTube-Video aus. (Video am Ende des Beitrags)

Spaniel kritisiert, dass das Verteidigungsministerium jahrelang durch Ministerinnen geführt worden wäre, die nie gedient oder einen besonderen Bezug zur Bundeswehr gehabt hätten:

„Das zeigt doch schon, wie ernsthaft die Sache bei der CDU gesehen wird!“

Regenbogen-Ideologie statt Kampfkraft

Zwar sei es richtig gewesen, in den 90er Jahren unter veränderten sicherheitspolitischen Bedingungen über die Zukunft der Bundeswehr und ihre Finanzierung nachzudenken, doch die richtigen Konsequenzen wären daraus nie gezogen worden. Statt die Armee in Schuss zu halten, sei lediglich die sogenannten Friedensdividende gestrichen worden, indem man den Verteidigungshaushalt weit unter NATO-Vorgaben zusammenstrich.

Das geringe Militärbudget sei dann von CDU-Außenministerinnen für ideologische Projekte genutzt worden. Als plakative Beispiele dafür führen die beiden AfD-Politiker die Einführung von Uniformen und Panzereinstiegsluken für Schwangere an. Trauriger Höhepunkt des Niedergangs sei jedoch die militärische Verabschiedung eines Trans-Offiziers mit Einhorn-Fahrzeug gewesen. Die Bilder gingen damals um die Welt.

Sanktionen nutzlos

Die Großmacht Russland zeige mit dem Einmarsch in die Ukraine nun, dass der Krieg nicht aus der Welt verschwunden und auch nicht aus Europa verschwunden sei. Spaniel stellt klar:

„Der Angriffskrieg Russlands ist zu verurteilen, egal wie er sich begründet. Wir stehen zu einer europäischen Ordnung, die die Integrität von Staaten nicht in Frage stellt.“

Die lauten Schreie nach Sanktionen seien aber wertlos. Zum einen schaden sie vor allem der eigenen Bevölkerung. Zum Regime Change wird weder der Ausschluss vom Swift-System führen noch gesperrte Konten. Die Entschlossenheit Putins hat gezeigt, dass sich die russische Führung von Sanktionen nicht beeindrucken lassen wird.

„Zum anderen sind wir ein zahnloser Tiger, wenn wir nicht auch in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen“,

so Spaniel weiter.

Deutschlands Interessen verfolgen

Dem pflichtet Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, bei:

„Die Bundesregierung ist in der Position der Schwäche“,

Gerade angesichts dieser Schwäche und enormer Abhängigkeit auf dem Energie- und Rohstoffsektor von Russland, wäre es angezeigt klarzumachen, dass Deutschland eigene Interessen habe. Diese sollten auch verfolgt werden.

Während die USA Sanktionen gegen Russland nur in homöopathischen Dosen verabreichen, lehne sich die deutsche Außenministerin Baerbock mit einer Opferbereitschaft aus dem Fenster, die in erster Linie den deutschen Bürger treffe. Statt rhetorisch weiter aufzurüsten und durch Sanktionen und Waffenlieferungen den Konflikt zu befeuern, wäre es angeraten alles dafür zu tun, deutsche Interessen zu wahren und den Frieden so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dazu gehöre auch, die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr wieder herzustellen, sind sich die beiden Bundestagsabgeordneten einig.

Interessant in diesem Zusammenhang:

Das Gegenteil von dem, was Spaniel und Lucassen fordern, macht übrigens der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck. Bei einem Besuch in Washington meinte er kürzlich:

„Je stärker Deutschland dient, umso größer ist seine Rolle.“

Video des Gesprächs zwischen Spaniel und Lucassen: