Deutschland

Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen

17. Dezember 2016

Die Ausländerbehörde in Bremen erteilte geduldeten Afghanen eine Aufenthaltserlaubnis bis Frühsommer 2017. Dabei werfen vor allem die Umstände dieser Maßnahmen viele Fragen auf. Die Stadtverordneten zweifeln an der Rechtmäßigkeit dieser Sonderaktion. Die Bremer Ausländerbehörde hat […]

Ludwigshafen
Deutschland

Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

16. Dezember 2016

Ein zwölfjähriger Junge versuchte, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu verüben. Dabei soll er von einem unbekannten IS-Mann angeleitet worden sein. Die Bundesanwaltschaft nahm neben der Staatsanwaltschaft Frankenthal bereits die Ermittlungen auf. Ein Zwölfjähriger versuchte offenbar, […]

Deutschland

Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern

14. Dezember 2016

Deutschland hat im Jahr 2016 bisher nur 281 Nordafrikaner abgeschoben – trotz des Rückführungsabkommens mit den nordafrikanischen Staaten. Demgegenüber reisten 13.000 illegal aus Tunesien, Algerien und Marokko ein. Allein im dritten Quartal kamen 1.130 Menschen aus diesen […]

Deutschland

Merkel als Parteivorsitzende wiedergewählt

7. Dezember 2016

Merkel hat sich nach fast 17 Jahren an der CDU-Parteispitze zur Wiederwahl als Parteichefin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gestellt. In ihrer Rede gestand sie Fehler ein und deutete Kursänderungen an. Doch tatsächlich wird alles […]

Deutschland

Islamist bei Verfassungsschutz enttarnt

1. Dezember 2016

Beim deutschen Verfassungsschutz ist ein islamistischer Maulwurf aufgeflogen. Der Mann sollte eigentlich die Islamisten-Szene beobachten. Im Chat geriet er an einen V-Mann des Geheimdienstes und verriet dabei brisante Details. Wie die Staatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte, hat […]

Deutschland

Deutsche Millionen für „Clinton Foundation“

30. November 2016

Mussten die deutschen Steuerzahler den Clinton-Wahlkampf mitfinanzieren? Trotz Millionen-Zahlung an die Clinton-Foundation während des Wahlkampf bestreitet die Bundesregierung, sie in den US-Wahlkampf eingreifen wollen. Wie die Welt berichtet, geht aus der aktuellen Spenderliste der Clinton Foundation hervor, […]

Deutschland

Hälfte der IS-Rückkehrer weiterhin eine Gefahr

30. November 2016

Nur ein Viertel der IS-Rückkehrer arbeitet mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammen. Bei acht Prozent gehen die Behörden nur von einer taktisch motivierten Rückkehr aus. Lediglich jeder Zehnte ist bisher frustriert oder desillusioniert zurückgekehrt. Rund 850 Islamisten sind […]