Deutschland

Nach Anschlag in Berlin: Weniger Datenschutz für mehr Freiheit

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin fordert die CSU deutlich mehr Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte ebenfalls an, dass geprüft wird, „inwieweit staatliche Maßnahmen verändert werden müssen“. In einer […]

Deutschland

Deutschland plant Abwehrzentrum gegen „Fake News“

Das deutsche Innenministerium nimmt den Kampf gegen sogenannte „Fake News“ auf. Nach „Spiegel“-Informationen will man noch vor den anstehenden Bundestagswahlen ein spezielles Abwehrzentrum gegen Desinformation einrichten. Im Kampf gegen Falschnachrichten in den sozialen Medien schlägt […]

Deutschland

Berlin: Suche nach neuem Verdächtigen läuft

Der Tunesier Anis Amri gilt als dringend tatverdächtig. Nach dem 24-Jährigen wird europaweit gefahndet. Der Mann kam als Asylwerber nach Deutschland und hatte Kontakt zu islamistischen Kreisen. Die Sicherheitsbehörden stuften ihn als sogenannten „Gefährder“ ein. Der Terroranschlag in […]

Deutschland

Identitäre blockierten CDU-Zentrale in Berlin

Die Identitäre Bewegung besetzte gestern Abend den Eingang der CDU-Parteizentrale in Berlin. Nach drei Stunden gelang es der Polizei, die Besetzung aufzulösen, nachdem die Aktivisten „zivilen Ungehorsam“ leisteten. Die Forderungen der Blockade: Grenzen dicht, Remigration […]

Deutschland

Berlin: Mindestens zwölf Tote bei Terroranschlag

Ein LKW raste in Berlin über einen Weihnachtsmarkt. Dabei starben mindestens zwölf Menschen, 50 Personen wurden verletzt. Die Polizei spricht mittlerweile von einem Terroranschlag. Ein pakistanischer Asylwerber wurde als mutmaßlicher Täter gefasst. Laut Eilmeldung der […]

Deutschland

Berliner U-Bahn-Treter festgenommen

Die Berliner Polizei hat den gesuchten mutmaßlichen U-Bahn-Treter festgenommen. Das teilte die Behörde am Samstag in einer Presseaussendung mit. Der bulgarische Staatsbürger sei in einem Bus aufgegriffen worden. Nach der schockierenden Trittattacke in einer Berliner […]

Deutschland

Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen

Die Ausländerbehörde in Bremen erteilte geduldeten Afghanen eine Aufenthaltserlaubnis bis Frühsommer 2017. Dabei werfen vor allem die Umstände dieser Maßnahmen viele Fragen auf. Die Stadtverordneten zweifeln an der Rechtmäßigkeit dieser Sonderaktion. Die Bremer Ausländerbehörde hat […]

Ludwigshafen
Deutschland

Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

Ein zwölfjähriger Junge versuchte, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu verüben. Dabei soll er von einem unbekannten IS-Mann angeleitet worden sein. Die Bundesanwaltschaft nahm neben der Staatsanwaltschaft Frankenthal bereits die Ermittlungen auf. Ein Zwölfjähriger versuchte offenbar, […]

Deutschland

Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern

Deutschland hat im Jahr 2016 bisher nur 281 Nordafrikaner abgeschoben – trotz des Rückführungsabkommens mit den nordafrikanischen Staaten. Demgegenüber reisten 13.000 illegal aus Tunesien, Algerien und Marokko ein. Allein im dritten Quartal kamen 1.130 Menschen aus diesen […]

Deutschland

Merkel als Parteivorsitzende wiedergewählt

Merkel hat sich nach fast 17 Jahren an der CDU-Parteispitze zur Wiederwahl als Parteichefin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gestellt. In ihrer Rede gestand sie Fehler ein und deutete Kursänderungen an. Doch tatsächlich wird alles […]