Europa

EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden

2. Mai 2018

Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: […]

Viktor Orban
Europa

Viktor Orban als wichtiges Vorbild für ganz Europa?

11. April 2018

Am Sonntag wurde der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zum dritten Mal im Amt bestätigt: Mit einem Plus von vier Prozent ist ihm auch dieses Mal die absolute Mandatsmehrheit sicher. Nach derzeitigem Stand stehen seiner Fidesz-Partei […]

Carles Puigdemont
Allgemein

Puigdemont: Freilassung unter Auflagen

6. April 2018

Das Urteil des Oberlandesgerichtes in Schleswig-Holstein über den spanischen Auslieferungsantrag für den katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont wurde mit Spannung erwartet. Es fiel überraschend aus: Der Tatbestand der „Rebellion“ ist für die deutschen Richter kein Auslieferungsgrund […]

Viktor Orban
Europa

Alle gegen Orbáns Ungarn

26. März 2018

Zersplitterung, ideologischer Hader und persönliche Eitelkeiten machen die Hoffnung der Opposition auf Wahlsieg und Orbans Ablösung zunichte. von Reinhard Olt Am 8. April wählen die Ungarn ein neues Parlament. Die regierenden Jungdemokraten  (Fidesz) des Ministerpräsidenten […]

Europa

Ehemaliger Präsident Georgiens nach Polen abgeschoben

15. Februar 2018

Michail Saakaschwili, ehemaliger Präsident von Georgien wurde in Kiew verhaftet und nach Polen abgeschoben. Er wurde von einer Truppe vermummter Einheiten in der Nähe seines Parteibüros verhaftet. Saakaschwili war zuvor im September mithilfe seiner Unterstützer […]

Europa

George Soros spendet 500.000 Pfund an Brexit-Gegner

15. Februar 2018

George Soros will den Brexit rückgängig machen. Der US-Milliardär spendet deshalb der Organisation „Best for Britain“ insgesamt 500.000 Pfund. Laut Bericht der „FAZ“ hat Soros bereits letzte Woche die Anti-Brexit-Organisation „Best for Britain“ mit 400.000 […]

Europa

Krim-Konflikt: Uli Hoeneß zeigt Verständnis für Russland

30. Januar 2018

Bayern-Präsident Uli Hoeneß hat sich zum Krim-Konflikt zu Wort gemeldet und dabei Verständnis für Russland gezeigt. Außerdem forderte Hoeneß eine bessere Zusammenarbeit mit der russischen Regierung. Der Vereinsboss des FC Bayern München hat sich am […]

Europa

Opposition wettert über Orbán-Besuch

29. Januar 2018

Derzeit vergeht kein Tag, ohne dass Opposition und Journalisten einen Anlass finden, sich über die Tätigkeiten der neuen Regierung zu echauffieren. Zuerst bemühte man kürzlich hausgemachte „Skandale“ über die Wortwahl oder Freizeitgestaltung freiheitlicher Politiker. Nun […]