Laut einem internen Papier der Bundesregierung haben knapp 268.000 Migranten aus Syrien das Recht auf Familiennachzug. Damit droht eine neue Einwanderungswelle nach Deutschland. Der deutschen Tageszeitung „Bild“ liegt ein internes Papier der Bundesregierung vor, das […]
Nach Terroranschlägen wurde das Brandenburger Tor in Berlin immer in den jeweiligen Nationalfarben angestrahlt. Nicht so im Fall des russischen St. Petersburg. Nach dem gestrigen Terroranschlag in St. Petersburg mit 10 Toten und 50 Verletzten blieb das […]
Die türkisch-deutschen Beziehungen sind nach der Aufregung um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland und in Europa an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nun rücken der türkische Geheimdienst MIT und seine Aktivitäten im Ausland in den Mittelpunkt der […]
Der Verfassungsschutz spricht derzeit von über 10.000 Salafisten in ganz Deutschland. Sicherheitsbehörden schlagen deshalb Alarm. Wie der „Focus“ berichtet halten sich derzeit über 10.000 Salafisten auf, die als gewaltbereite Islamisten eingestuft werden. Die Bewegung wird von […]
Der Fall schockierte ganz Europa. Vergangenen Herbst wurde die 19-jährige Maria L. von einem als „Flüchtling“ eingewanderten Migranten brutal vergewaltigt und anschließend ermordet. Jetzt muss sich der Verdächtige verantworten – vor einem Jugendstrafgericht. Besondere Aufmerksamkeit […]
Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas stellte den Entwurf des „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ (NetzDG-E) vor. Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert warnt in einem Beitrag für Cicero vor dem Gesetz. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz soll das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen […]
Mit einer interaktiven Ausstellung informiert die Caritas in Bayern „Flüchtlinge“ rund um das Thema „gesunder Sex“. Die Ausstellung decke die „Themenbereiche Frauen- und Männergesundheit, HIV und weitere sexuell übertragbare Krankheiten sowie Beziehungen und Geschlechterrollen“ ab, heißt […]
Die Grünen sorgen in Niedersachsen für Entsetzen: die grüne Justizministerin übt heftige Kritik an der Gesetzesverschärfung zur Bekämpfung von Kinderehen. Antje Niewisch-Lennartz ist seit seit 2013 Jusitzministerin der rot-grünen Landesregierung Niedersachsens. Einsatz für Kinderehe Nach den […]
Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten […]
In der norddeutschen Kleinstadt Peine kam es letzten Samstag zu einer Massenschlägerei. Ein Video zeigt die Auseinandersetzungen, die von zahlreichen „Allahu Akbar“-Rufen begleitet waren. Laut dem Polizeibericht kam es bereits gegen 21:26 zu einer Auseinandersetzung zwischen […]
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