justiz

Anfang 2016 wagte sich die Bürger­initiative „Ein Prozent“ zusammen mit dem Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider an eine Verfassungsbeschwerde gegen die illegale Grenz­öffnung und die damit einhergehende Massenmigration – ohne Erfolg? von Volker Zierke Welche Gründe ausschlaggebend […]

Am 15. und 16. März 2018 fand in der Bourse du travaille in Paris ein hochgradig besetztes Tribunal statt, das sich mit den Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und dem Staatsterror seit dem Jahre 2015 in der Türkei […]

Der bekannte Wiener Rechtsanwalt Werner Tomanek sprach mit Info-DIREKT über Gerechtigkeit in der Justiz, ihre blinden Flecken in Bezug auf Gewalttaten der Antifa, über die Rolle der Medien und über Migranten aus der Dritten Welt, […]

Julian Assange ist als Urheber der Enthüllungsplattform Wikileaks weltweit bekannt. Ecuador entzieht ihm nun das Asyl. Vergewaltigungsvorwürfe aus Schweden stellten sich inzwischen als haltlos heraus. Würden die USA seine Auslieferung beantragen? Von Friedrich Langberg Was […]

Heute wurden alle identitären Aktivisten von den Vorwürfen der Grazer Staatsanwaltschaft freigesprochen, einer kriminellen Vereinigung anzugehören oder Verhetzung zu betreiben. Das Gericht hat festgestellt: Kritik an der Regierung Erdogans oder am Islamismus mag manchen missfallen, […]

Vierzehn islamistische Gefährder, von der Exekutive als Terrorverdächtigte eingestuft, wurden von Österreichs Justiz die letzten Monate unbemerkt aus der U-Haft entlassen. Die durch den Justizminister weisungsgebundene Staatsanwaltschaft war binnen 17 Monaten nicht Willens oder in […]

Nun hat er also begonnen, der Strafprozess gegen 17 Vertreter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), und zwar in Graz (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Verantwortlich dafür war die dortige Staatsanwaltschaft, bei der ein übereifriger Staatsanwalt […]

Vor einem Jahr sorgte die EU-Kommission mit dem Plan für Aufsehen, Obergrenzen für Barzahlungen bereits 2018 einführen zu wollen. Argumentiert wird dies unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität. Der Fall Martin Sellner […]