Rechtsextremismus: Ein Kampfbegriff gegen die Meinungsfreiheit
Extremismus

Rechtsextremismus: Ein Kampfbegriff gegen die Meinungsfreiheit

20. März 2020

Etablierte Journalisten, heimatvergessene Politiker und ihre „Rechtsextremismus-Experten“ sind meist sehr schnell darin, Meinungsabweichler mit allerlei abwertenden Begriffen zu belegen. Dabei spielt der Begriff „rechtsextrem“ eine besondere Rolle. Ein Beitrag von Michael Scharfmüller (erstmals erschienen im […]

Deutscher Bundestag plant Haftstrafen für EU-Kritik
Deutschland

Deutscher Bundestag plant Haftstrafen für EU-Kritiker

29. Januar 2020

Am 15. Jänner 2020 wurde im deutschen Bundestag der Entwurf eines Gesetzes eingebracht, der die Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe stellen soll. (Video am Ende des Beitrags) Der AfD-Abgeordnete Peter Böhringer […]

Polizei fordert Auslieferung grüner Nationalräte
justiz

Polizei fordert Auslieferung grüner Nationalräte

21. Januar 2020

Zwei grüne Nationalräte bezahlten Geldstrafen nicht, die im Zuge von ordnungswidrigem Verhalten bei Demonstrationen über sie verhängt wurden. Die Polizei Wien hat deshalb die Auslieferung von Michel Reimon und David Stögmüller beantragt, um die entsprechende […]

Nach Razzia: Droht HC Strache ein ähnliches Schicksal wie Martin Sellner?
justiz

Nach Razzia: Droht HC Strache ein ähnliches Schicksal wie Martin Sellner?

15. August 2019

Bei HC Strache (Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef) hat aufgrund einer anonymen Anzeige eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Der Vorwurf: Postenschacher  Kommentar von Michael Scharfmüller Dass in Österreich eine Hausdurchsuchung wegen dem Vorwurf „Postenschacher“ durchgeführt wird, ist überraschend. Schließlich […]

Der Fall Marcus H.
Deutschland

Neuer Film zeigt, wie Migrantengewalt vertuscht werden soll

12. November 2018

Marcus H. wird von einem Migranten getötet. Als sein Vater Nachforschungen zum Tathergang betreibt, merkt er schnell, dass die Behörden etwas vertuschen wollen. (Film am Ende des Beitrags) Von Volker Zierke Wann sind Einzelfälle eigentlich […]

justiz

Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!

9. Oktober 2018

Anfang 2016 wagte sich die Bürger­initiative „Ein Prozent“ zusammen mit dem Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider an eine Verfassungsbeschwerde gegen die illegale Grenz­öffnung und die damit einhergehende Massenmigration – ohne Erfolg? von Volker Zierke Welche Gründe ausschlaggebend […]