kopftuchverbot
Politik

Streit um Kopftuchverbot und Kreuz in Schulen

Lange konnte der Schein der Einigkeit nicht gewahrt werden. Kurz nach der Präsentation des neuen Regierungsprogramms ist nun ein Streit ĂĽber das sogenannte „Neutralitätsgebot“ entbrannt, das das Verhältnis zwischen Staat und Religion im öffentlichten Dienst […]

Politik

Peter Pilz fordert Einreiseverbot fĂĽr Donald Trump

Der von Donald Trump verhängte vorĂĽbergehende Einreisestopp fĂĽr sieben Länder im Nahen Osten sorgt weltweit fĂĽr Schlagzeilen. In den sozialen Medien verleihen Menschen unter dem irrefĂĽhrenden Hashtag „#muslimban“ ihrem Ă„rger Ausdruck, auch die Mainstreammedien berichten […]

Politik

Ă–sterreich und sein Ersatzkaiser

Mit dem ausgesprochenen Verzicht Kaiser Karls I. auf jeden Anteil an den Staatsgeschäften am 11. November 1918 begann fĂĽr Ă–sterreich eine monarchistisch- legitimistische Leidensgeschichte der besonderen Art. Der Kaiser hatte nicht abgedankt, wie Wilhelm II in […]

Kein Bild
Politik

Kern beschwichtigt: „Es gibt keine Neuwahlen“

Nach Aussagen der Regierungspartien hat sich die Spannungen zwischen den beiden regierenden Koalitionspartner fĂĽrs erste wieder gelegt. Sowohl Kanzler Kern als auch Vizekanzler Mitterlehner geben sich nach den gestrigen Verhandlungen optimistisch. Wie wir bereits berichteten, begann es […]

Peter Kaiser
Politik

Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“

Das Land Kärnten hat mit Stimmen von SPĂ–, Ă–VP und GrĂĽne ein Integrationsleitbild fĂĽr Zuwanderer und Asylanten beschlossen. Im MaĂźnahmenkatalog werden unter anderem verstärkte „Diversität“, die Aufweichung der StaatsbĂĽrgerschaft und eine „Ankommenskultur“ vorgeschlagen. Heftige Kritik […]

Politik

SPĂ– stellt Ultimatum: kommen Neuwahlen?

Die SPĂ– zeigt sich unzufrieden mit dem momentanen Arbeitstempo und stellt ihrem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis Freitag soll sich die Regierung auf ein neues Arbeitsprogramm einigen. Sollte dies nicht gelingen, könnte es fĂĽr die Ă–sterreicher Neuwahlen geben. […]