Trotz höherer Kriminalität und vielen Problemen

Kaum Abschiebungen von Nordafrikanern

Noch immer finden kaum Abschiebungen statt.

Deutschland hat im Jahr 2016 bisher nur 281 Nordafrikaner abgeschoben – trotz des Rückführungsabkommens mit den nordafrikanischen Staaten. Demgegenüber reisten 13.000 illegal aus Tunesien, Algerien und Marokko ein. Allein im dritten Quartal kamen 1.130 Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland. 

Wie die Welt berichtet, haben von 100 nordafrikanischen Asylwerbern gerade einmal zwei einen Grund für das Ansuchen auf Asyl.  Trotzdem werden die Länger nicht als „sichere Herkunftsländer“ kategorisiert. Das liegt vor allem an den Grünen, die sich im Bundestag weiterhin dagegen aussprechen, die Mahgreb-Staaten (Tunesien, Algerien und Marokko) als sicher zu kategorisieren.  In den Bundesländern Sachsen und Nordrhein-Westfalen leben die meisten Menschen aus diesen Ländern. Dabei handelt es sich überwiegend um junge Männer.

Häufig kriminell

Die Nordafrikaner werden für Deutschland zunehmend ein Problem für die innere Sicherheit. Von den 1.600 Marokkanern, die in Sachsen leben, ist statistisch gesehen jeder dritte bereits straffällig in Erscheinung getreten. Dabei handelt es sich häufig um Diebstahl oder Rauschgiftdelikte. Der zuständige Referatsleiter im Ministerium, Lutz Rodig, gab gegenüber der SZ an:

„46 Prozent aller Zuwanderer aus den Maghrebstaaten sind als Tatverdächtige in Erscheinung getreten.“

Abgeschoben werden sie dennoch nicht. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Oft sind keine Ersatzpässe aufzutreiben, da ohne Ausweis illegal eingereist wurde oder die Staaten sich weigern, ihre Landsleute zurückzunehmen. Eine weitere Möglichkeit um der Abschiebung zu entgehen, ist eine Familiengründung in Deutschland.

Thomas de Maizére sagte im Interview gegenüber N24 dazu:

„Ja, das sind schreckliche Einzelfälle, wie wir sie erlebt haben. Was wir dazu brauchen ist eine gute Ermittlungsarbeit. Das ist hier erfolgt und dann brauchen wir schnelle Urteile, harte Urteile und dann Haft in Deutschland. Und aus der Haft abschieben in die Herkunftsländer.“

Streit um Abschiebungen nach Afghanistan

Neben den 13.000 Nordafrikanern stellten auch fast 126.000 Afghanen in diesem Jahr einen Asylantrag. Demgegenüber reisten nur 2.969 laut IOM freiwillig aus. Die tatsächliche Zahl ist noch geringer, da viele ihren Antrag wieder zurückziehen. Nur 27 wurden dieses Jahr ausgewiesen.

Pakistan und der Iran haben bereits mit der Ausweisung von vielen Afghanen begonnen und viele davon versuchen nun in Deutschland Asyl zu bekommen. Jedoch wird nur die Hälfte von ihnen als schutzbedürftig anerkannt. Eine Remigration der anderen Hälfte findet nicht statt. Die Parteien kommen zu keiner Einigung.

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