Märchenstunde in Wels: New Deal heißt jetzt Plan A

Des Kanzlers neue Kleider

Bundeskanzler Kerns Gute-Laune-Plan
Bildmontage: Info-DIREKT

Wie tief die SPÖ in der Krise steckt, wurde dieser Tage in Wels offenkundig. Dort hat Kern seinen neuen „New Deal“ ganz im Stil amerikanischer Politshows als großen Plan für „Wohlstand, Sicherheit und gute Laune (sic!)“ präsentiert.

Ein Beitrag von Info-DIREKT Autor Michael Steinreutner

Für gute Laune dürfte diese Werbekampagne zumindest beim Bundeskanzler selbst sorgen, weil es ihm damit gelungen sein dürfte, zumindest einige seiner Parteigenossen für ein paar weitere Wochen an der Stange zu halten. Wären nicht nur geladene Gäste zum großen Auftritt in die neue Welser Messehalle geladen gewesen, wäre es dem roten Parteichef wohl ähnlich ergangen wie dem Kaiser in Hans Christians Andersons Märchen „Des Kaisers neue Kleider“.

Ähnlich wie der Kaiser im Märchen stolzierte nämlich auch Christian Kern gänzlich nackt auf seiner roten Bühne in Wels herum. Zwar war der Sozialist in seinem Maßanzug gut gekleidet, was er seinen Genossen und den Medienvertretern jedoch lang und breit erklärte, war heiße Luft. Sein alter New Deal, den er bei seinem Amtsantritt präsentierte, heißt nun „Plan A für Wohlstand, Sicherheit und gute Laune!“

Kern-Fan1
Zumindest ein paar Genossen dürften Kerns Propaganda-Schmäh auf den Leim gegangen sein. Bildschrimfoto: diepresse.com

Selbst für politisch nur mäßig Interessierte ist es zwar nichts Neues, dass die beiden Regierungsparteien gebetsmühlenartig alle paar Monate einen Neustart verkünden und das Blaue vom Himmel herunterlügen. Dass jetzt aber auch noch „gute Laune“ versprochen wird – wer hätte das gedacht? Wahrscheinlich nicht einmal die Werbeagentur, die der SPÖ diese kindische „Neuausrichtung“ verkauft hat. Wie gute Laune und die „Dirty Campaining“-Vorhaben der SPÖ zusammen passen, wurde zudem nicht erklärt.

Hausgemachte Missstände

Kern hat sich Wels zur Präsentation seines 08/15 Plans ausgesucht. Das ist kein Zufall, wie er selbst sagt. Bis Andreas Rabl (FPÖ) 2015 dort Bürgermeister wurde, war Wels seit 1945 fest in roten Händen. Wenn die Zeitung Profil Wels in einer Reportage als „Die verlorene Stadt“ betitelt und ein ziemlich tristes Bild der Messehauptstadt zeichnet, liegt die Verantwortung dafür hauptsächlich beim ehemaligen roten Welser Bürgermeister Peter Koits. Wels ist quasi ein Lehrbeispiel dafür, was passiert, wenn die SPÖ mit ihrer Politik, die irgendwo zwischen Kommunismus und Neoliberalismus angesiedelt ist, tun und lassen kann, was sie will.

Auf Bundesebene sieht es nicht wesentlich anders aus. Die letzten 70 Jahre hatten wir kaum eine Regierung, an der die SPÖ nicht wesentlich beteiligt war. Wenn Bundeskanzler Kern jetzt großmäulig seinen „Plan A für Austria“ präsentiert, stellt sich schon die Frage, was die Sozialdemokratie die letzten Jahre getan hat, damit wir noch nicht im „Gute-Laune“-Paradies angekommen sind?

An der Hoffnungslosigkeit, die viele Menschen in Österreich plagt, trägt aber nicht nur Kerns Partei Schuld, sondern auch er persönlich:

  • Er war es, der als ÖBB-Chef tausende sogenannte Flüchtlinge mit seinen Zügen bequem quer durch Österreich beförderte und damit Menschen aus aller Herren Ländern zeigte, dass sie in Europa willkommen sind.
  • Er war es, der seinen Vorgänger Faymann weggeputscht hat, um dann seinen „New Deal“ für Österreich zu präsentieren, der hauptsächlich darin bestand, dass er mit Muna Duzdar eine Muslima in die Regierung holte und für Werner Faymann und Heinz Fischer vom Steuerzahler finanzierte Büros samt Mitarbeiterstab besorgte.
  • Er war es, der sich gegen die eigene Parteibasis stellte und ja zu CETA sagte.
  • Er ist es, der für Asylanten schnellstmöglich den Arbeitsmarkt öffnen möchte, obwohl ihm „bewusst ist, dass das angesichts der Arbeitsmarktlage im Moment eine weitere Belastung bringt.“
  • Und schließlich wird es auch er sein, der die Zerstörung seiner Partei weiter vorantreibt. Seine frohe Botschaft, die er in Wels präsentierte, kann er nämlich gar nicht erfüllen – sonst hätten es seine Vorgänger bereits gemacht.

Kein Interesse an weißen Männern

Kern gibt sich pragmatisch, stellt sich selbst als gut gelaunten Top-Manager dar, der für alle ein offenes Ohr hat. Auf seiner Kampagnen-Seite wird aber schnell klar, für wen er sich nicht verantwortlich fühlt. Dort stellt er nämlich die Frage „Welche Themen interessieren Sie?“ Die kleinen Bildchen (Icons), die er dazu präsentiert, zeigen, für wen er sich nicht interessiert: Für weiße Männer.

Kerns-Welt
Bildschirmfoto: www.meinplana.at