Außenminister Ungarns fordert Rücktritt von EU-Kommissar Timmermans

By Agencia de Noticias ANDES (PÉTER SZÍJJARTÓ) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Im Zusammenhang mit den Debatten um die mögliche Schließung der von George Soros finanzierten „Central European University“ hatte der EU-Kommissar Frans Timmerman in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ Viktor Orbán des Antisemitismus beschuldigt. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó wehr sich nun gegen die Vorwürfe und fordert den Rücktritt des EU-Kommissars.

Anlass des Vorwurfs war die Bezeichnung Soros‘ als „amerikanischen Finanzspekulanten“ durch Viktor Orbán im Europaparlament. Laut Timmermans seien dies „eindeutig antisemitische Töne“.

„Keine andere Wahl als von seinem Amt zurückzutreten“

Szijjártó bezeichnete die Anschuldigung gegen Orbán und die ungarische Regierung als „unfair und inakzeptabel“. Die Äußerungen seien „eine extreme Beleidigung Ungarns“. Zudem habe Ungarn mehr getan „als irgendjemand anderer in Europa, um den Antisemitismus zu bekämpfen“ und spielt damit auf das Erstarken von Antisemitismus im Zuge der unkontrollierten Masseneinwanderung an. Wenn ein EU-Vertreter einen Mitgliedsstaat derart beleidige, „dann hat er keine andere Wahl als von seinem Amt zurückzutreten“, so Szijjártó.


Soros wolle den Sturz der Orbán-Regierung

Szijjártó stellte außerdem klar, dass der Konfklikt mit Soros nichts mit seiner Herkunft oder Religion zu tun hätte und äußerte die Vermutung, dass Soros den Sturz der Orbán-Regierung wolle. Außerdem kritisiert er Politiker wie Timmermans scharf, die die eigentliche Bedrohung der Einheit der Europäischen Union darstellen würden. So sei auch der Brexit das Ergebnis der Fehler von Politikern wie Timmermans.

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