Peter Pilz will klagen und fordert Reform des ORF

31. August 2017 Medien
Wolfgang H. Wögerer, Wien [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Weil Peter Pilz zu keinem Wahlkampf-Duell im ORF eingeladen ist, reicht Peter Pilz Klage beim Verfassungsgerichtshof ein.

Das berichtet der „Kurier“. Bis auf eine Diskussion zwischen den nicht im Parlament vertretenen Parteien ist Peter Pilz mit seiner Liste zu keinem ORF-Duell eingeladen. Laut ORF werden nur „jene Parteien eingeladen, die bereits Klubstatus besitzen.“

Klubgründung nicht möglich

Seit 2013 ist es jedoch nicht mehr möglich, jederzeit einen neuen Klub ins Leben zu rufen. Durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrates ist dies nur noch zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode möglich, wie der „Kurier“ schreibt. Peter Pilz bezeichnet dies als „verfassungswidrig“ und kündigt eine Klage beim Verfassungsgerichtshof an.

Pilz will ORF-Reform

Doch auch das Handeln von ORF-General Alexander Wrabetz ist für Peter Pilz „gesetzeswidrig“. Wrabetz solle „die roten Falken [Jugendorganisation der SPÖ, Anm. d. R.] leiten, aber nicht den ORF“, zitiert ihn der „Kurier“. Angesichts dessen fordert Pilz auch die Abschaffung des ORF-Stiftungsrates und eine „ORF-Reform“.

 

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1 Kommentar

  1. Herr Pilz ist ein BLENDER. In seinem Buch schreibt er von Ankommenskultur, d.h. die Illegalen sollen HIER BLEIBEN und nur besser integriert werden, was in den letzten fünfzig Jahren NICHT funktioniert hat. Herr Pilz macht das, was Macron, Kurz und andere VORGEMACHT haben, nach dem Motto: ICH HABE NICHTS MIT DEM ZU TUN, WAS ICH .JAHRZEHNTE VORHER GETAN HABE. Er wird ein paar Dumme finden, leider.

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