Der konservative Rebell

Der schwarz-rot-blaue Politpoker

"Die großen Drei", by SPÖ Presse und Kommunikation, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Der Politpoker ist offiziell eröffnet: VP-Außenminister Sebastian Kurz hat als Vertreter der zukünftig stärksten Fraktion im Nationalrat vom Bundespräsidenten den Marschbefehl erhalten. Es gilt, eine neue Regierung zu bilden.

Und da gibt es mehrere Varianten. Minister Kurz kann eine Minderheitsregierung in Absprache mit anderen Fraktionen bilden (unwahrscheinlich), er kann eine schwarzblaue Koalition eingehen (derzeit recht wahrscheinlich) oder es gelingt ihm, den jetzigen SPÖ-Chef Christian Kern, der noch Kanzler ist, als Vorsitzenden der Sozialisten zu stürzen und er versucht danach eine Neuauflage der rot-schwarzen Regierung mit umgekehrten Mehrheiten.

Die Koalition, die keiner will?

Diese Koalition, die derzeit sicher kaum ein Wähler will, müsste er dann gemeinsam mit einem der wahrscheinlichen Kern-Nachfolger schmieden. Aus SPÖ-Kreisen verlautet, dass Verteidigungsminister Doskozil und die Newcomerin und Gesundheitsministerin Rendi-Wagner für die Kern-Nachfolge die besten Chancen hätten. Angesichts der überschaubaren gegenseitigen Sympathien von Rot und Schwarz ist diese Variante derzeit aber unwahrscheinlich. Allerdings hat der Futtertrog hinter der Regierungsbank magnetische Anziehungskräfte – vor allem auf die Sozialisten. Die Roten würden alle ihre Großmütter für einen Weiterverbleib an der Macht verkaufen.

Rot-Blau hat durchaus Chancen

Natürlich gibt es für die zweit- und drittplatzierten SPÖ und FPÖ auch die Möglichkeit, eine rot-blaue Koalition zu  „schüsseln“. Diese Variante erscheint gar nicht unwahrscheinlich.  Rot und Blau könnten den Coup des Wolfgang Schüssel wiederholen, der im Jahr 2000 als Dritter gemeinsam mit der zweit-gereihten Haider-FPÖ die Kanzlerschaft an sich riss. Die vielzitierte damalige „Wende“ ging in die Annalen der österreichischen Polit-Geschichte ein. Fraglich ist, ob Noch-Kanzler Kern für so eine Variante das Pouvoir bekommt und überhaupt die Hausmacht hat, dieses Ding auch durch zu ziehen. Wenn man den Verbleib an der Macht als SPÖ-Prämisse annimmt, erscheint das „Schüsseln“ aber ziemlich realistisch. Auch gibt es angeblich durchaus Sympathien zwischen Rot und Blau, obwohl die antifaschistischen Kämpfer in der Sozialdemokratie immer „Nein!!“ schreien, wenn von der definitiv nicht faschistischen FPÖ und einer Zusammenarbeit mit ihr die Rede ist. Im Burgenland funktioniert die rot-blaue Koalition klaglos, obwohl im SPÖ-Bundesparteiprogramm die Zusammenarbeit mit der FPÖ noch kategorisch ausgeschlossen wird. Die Kritik an der FPÖ wirkt daher immer geheuchelt.

Die Blauen können sich Zeit lassen

Die besten Karten im Poker hat jedenfalls die FPÖ. Die Blauen können entspannt mit Schwarz-Türkis und Rot verhandeln. Die Chance, in die Regierung zu kommen, ist extrem groß und man hat daher keine Not. Den größten Druck hat mit Sicherheit die SPÖ, bei ihr sind Richtungsentscheidungen, Diadochenkämpfe und innere Zerrüttung sicht- und spürbar. Alle Spitzenfunktionäre von Kern bis Häupl sind in einer Riesen-Bredouille, sie können sich aber gegenseitig die heiße Kartoffel der Entscheidung zuwerfen und als Personen zwischendurch aufatmen und sich auch kurz einmal aus dem Spiel nehmen.

Der Druck ist enorm

Die größte persönliche Last im Regierungs-Poker trägt mit Sicherheit der türkise Shooting Star Sebastian Kurz. Wenn er nicht Kanzler wird, weil es doch zu Rot-Blau kommt, ist die ÖVP mit Sicherheit am Ende und zerfällt sofort in ihre Einzelteile. Ein Überleben der Traditionspartei ohne Kurz als Kanzler kann sich derzeit niemand wirklich vorstellen. Auch für Sebastian Kurz persönlich würde eine rotblaue Koalition  ein Ikarus-Schicksal bedeuten: Totalabsturz und Exodus aus der Politik.

Zeitschinden als Koalitionsfaktor

Wenn es Kurz nicht binnen kürzester Zeit gelingt, eine schwarz-blaue Regierung auf die Beine zu stellen, wird die rot-blaue Variante immer wahrscheinlicher. Mit zunehmender Verhandlungsdauer wird der Elan des allseits adorierten Kanzler-Kandidaten zwangsläufig abnehmen und jeder Verhandlungstag wird seine Position schwächen. Sicher ist, dass die Mehrheit der Österreicher derzeit die schwarz-blaue Karte ausgespielt haben will. Und eine Regierung aus ÖVP und FPÖ wäre für die Nation auch sicher die beste Koalitionsvariante.

Der Elfer seines Lebens

Aber die Kurz-Feinde haben die Chance, durch eine massive Verzögerungstaktik den jungen Hoffnungsträger sukzessive zu demontieren. Und man darf diese Kräfte nicht unterschätzen, denn hinter der strahlenden Oberfläche gibt es ÖVP-intern schon viele Feinde, die den Kandidaten gar nicht so gern haben, wie man nach außen hin tut. Bei den Sozialisten  ist man sowieso einstimmig  „kontra Kurz“. Vor allem Christian Kern wird alles geben, um den türkisen Kanzler zu verhindern. Kurz ließ im Wahlkampf überall plakatieren: „Jetzt oder nie.“ Und genauso ist es. Wenn er es jetzt nicht schafft, dann nie wieder. Letztlich liegt der Ball also doch bei HC Strache – er wird als Königsmacher oder Kurz-Verhinderer in die Geschichte Österreichs eingehen. Das Volk hat so entschieden und HC Strache kann jetzt in aller Ruhe überlegen, welches Kreuzeck er beim Elfmeter seines Lebens anpeilt. Ein Tor wird der Schuss auf jeden Fall.

Abowerbung, Ausgabe 32