Generalstab veröffentlicht Positionspapier

Bundesheer: Generalstab fordert mehr Geld und Personal

By Mick7402 (Own work) [GFDL or CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

In einem Positionspapier fordert der Generalstab des österreichischen Bundesheeres mehr Geld und Personal für die Landesverteidigung.

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Generalstabschef Othmar Commenda spricht in der Broschüre von einem „neuen Zeitalter der Unsicherheit“, das ein „sicherheitspolitisches Umdenken“ erfordern würde. Der Trend, der 2016 unter dem damals neuen Verteidigungsminister Doskozil eingesetzt und das hemmungslose Einsparen beim Heer beendet hat, müsse laut Commenda konsequent fortgesetzt werden, berichtet die „Krone“.

Zahlreiche Forderungen

Das Papier enthält zahlreiche konkrete Forderungen an die Politik. So müsse das Verteidigungsbudget in den nächsten Jahren schrittweise auf ein Prozent des BIP erhöht werden, was jährliche Ausgaben von 3,5 Milliarden Euro bedeuten würde.  Zudem sollen 25.000 Planstellen geschaffen werden und der Grundwehrdienst weiter attraktiviert werden. Um die Terrorbekämpfung zu gewährleisten, müsse nicht nur das Jagdkommando weiter ausgebaut, sondern auch die Kapazität der Kaderpräsenzeinheit auf 6.000 Mann erweitert werden.

Vielfältige Bedrohungen

Der Republik Österreich würde in Zukunft mit zahlreichen Bedrohungsszenarien konfrontiert werden. Dazu zählt nach Ansicht des Generalstabs vor allem die Massenmigration und die damit zusammenhängende Desintegration in Nordafrika. Doch auch etwaige Konflikte zwischen Russland und der NATO sowie die Destabilisierung des Balkans bergen erhebliches Bedrohungspotential. Für den Grenzschutz seien nach Ansicht der Militärspitze nationale Maßnahmen notwendig, da ein effizienter Schutz der EU-Außengrenzen mittelfristig nicht absehbar sei:

„Die Bevölkerung erwartet sich sichere Grenzen, das Bundesheer kann dies leisten.“

 

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