1. Mai: Der Abschied der SPÖ von der Wirklichkeit

Traditionell beging die SPÖ heute den 1. Mai. Wer nicht nur den Worten gelauscht, sondern die Szene als Ganzes beobachtet hat, musste eines erkennen: Diese Partei hat keinen Sinn mehr für die Realität in diesem Land.

Von Friedrich Langberg

Die SPÖ ist in der Opposition. Verwunderlich ist daher nicht, dass alle Redner scharfe Kritik an der Bundesregierung übten. Was dennoch irritiert: Alle angesprochenen Probleme hat die Partei selbst mit verursacht oder zumindest nicht gelöst.


Die Arbeiterpartei heißt heute FPÖ

Der designierte Bürgermeister Michael Ludwig

Der designierte Bürgermeister von Wien, Michael Ludwig, eröffnete mit seiner Rede die Veranstaltung. Dem Thema des Tages entsprechend widmete er sich der Arbeit. ÖVP und FPÖ stellte er wie Sklaventreiber dar, die Angestellte für steuerbegünstigte Reiche schuften ließen.

Offensichtlich reflektiert in der Partei niemand, warum die FPÖ die Sozialdemokratie als Arbeiterpartei abgelöst hat. Die SPÖ war es immerhin, die stets auf Einwanderung gesetzt hat. Dadurch ist vor allem im niedriger qualifizierten Bereich ein Konkurrenzdruck entstanden, der Löhne gesenkt und den Wettbewerb härter gemacht hat. Zudem war es die SPÖ selbst, die mit ihrer Hörigkeit gegenüber der EU die hochgelobte Sozialpartnerschaft geschwächt hat. Früher hatten Streiks und Drohungen der Arbeitnehmer einen Effekt. Heute wandern Unternehmer einfach ab, wenn andere die Arbeit billiger machen.

Importierte Konflikte, Unsicherheit und Islamisierung

Alt-Kanzler Christian Kern

Christian Kern war es nicht zu peinlich, zum wiederholten Mal die Antisemitismus- und Nazikeule auszupacken. Offensichtlich dürfen in seinen Augen weder George Soros noch die Masseneinwanderung kritisiert werden. Dabei war sogar bei der Veranstaltung vor dem Rathaus alles zu sehen, wovor Kritiker immer gewarnt haben. Von importierten Konflikten bis zur Islamisierung.

Die Flaggen Syriens und Palästinas
Nicht nur in Wien, sondern auch beim SPÖ-Aufmarsch Linz sind zahlreiche Flaggen fremder Länder zu sehen. Bild: Michael Täubel

Die Flagge Syriens, die Flagge Palästinas und vor allem türkische Fahnen – alles war vertreten. Vom Syrien-Krieg über den Kurden- bis zum Nahostkonflikt: All das wird in unsere Straßen getragen.

Auch die Unsicherheit als Folge offener Grenzen war allgegenwärtig. Natürlich nicht in den Ansprachen, da wurde der Buntheit ein Stelldichein gesungen. Aber ein Polizeihubschrauber überkreiste die von der WEGA-Einheit mit Maschinengewehren geschützte Veranstaltung. Mit den ganzen obligatorischen Kameras vor Ort fühlte ich zum ersten Mal in meinem Leben, wie sich ein Polizeistaat anfühlen könnte. Ironisch, dass gerade dort davor gewarnt wurde – Stichwort Sicherheitspaket.

WEGA-Einheiten schützen die Veranstaltung

Kriminelle Antifa mit eigenem Stand vertreten

Antifa-Artikel direkt vor der SPÖ-Parteizentrale

Eine Organisation, die stets einen Anlass für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen erzwingt, war auf dem Fest sogar mit einem eigenen Stand vertreten: Die Antifa. Wie viele Käufer und Verkäufer dieses Standes befinden sich wohl nur deswegen noch in Freiheit, weil sie auf irgendwelchen Überwachungsbändern vermummt nicht zu erkennen sind? Interessant wäre übrigens, ob der Grazer Staatsanwalt sich zu einer Intervention motiviert fühlt. Er arbeitet bekanntlich sehr engagiert, wenn er eine Organisation für kriminell hält.

Häupels Nachfolge

Am Ende der Veranstaltung wurde Michael Häupl von seinem Nachfolger unter dem größten Applaus des Tages verabschiedet. Ob sein Nachfolger den Niedergang der SPÖ wird abwenden können? Unwahrscheinlich. Wahrscheinlich wird Ludwig nicht viel länger Bürgermeister sein als Christian Kern Kanzler. Es sei denn, die SPÖ kann nach Tal Silberstein noch David Copperfield engagieren, den weltberühmten Zauberer.

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