Wer Demokratie leben will, der muss sie verstehen!

Jüngste Studien und Umfragen aus Deutschland zeigen eine zunehmende Politikverdrossenheit. Gleichzeitig steigen das Desinteresse und auch die Unkenntnis über politische Zusammenhänge und die Organisation. So kommt etwa eine Umfrage zu dem Ergebnis, dass beinahe ein Drittel der Befragten das Wahlsystem nicht kennt. Diese Defizite sind nicht nur traurig, sondern auch gefährlich für das Funktionieren einer Demokratie.

Von Jan Ackermeier

Immer mehr Menschen scheinen immer weniger von der Politik zu erwarten. Gleichzeitig sinkt das Interesse daran, wirklich zu wissen, was „die da oben“ eigentlich machen. Wofür sie genau zuständig sind und wie sie gewählt werden. Eine Umfrage in Deutschland brachte jüngst Ergebnisse, die zwar nicht überraschen, aber dennoch erschreckend sind: Gut ein Drittel der Befragten versteht das Wahlsystem überhaupt nicht. Weniger als die Hälfte (42 Prozent) konnte korrekt erklären, wie die Wahl zu einem Parlament und die folgende Regierungsbildung funktionieren. Dazu kommt naturgemäß ein eklatantes Gefälle zwischen den Bildungsständen der Befragten. Nur 30 Prozent der Pflichtschulabgänger konnten korrekt erklären, wie gewählt wird. Bei den Maturanten und Akademikern waren es immerhin 57 Prozent.

Was machen die da eigentlich genau?

Ähnliche Ergebnisse dürfte man bei Befragungen wohl auch in Österreich erwarten. Nur wenige wissen, für welche Themen etwa der Bund, die Länder oder Gemeinden zuständig sind. Beispielsweise spüren die Menschen zwar die Auswirkungen der steigenden Kriminalität direkt vor Ort, wissen aber nur selten, dass etwa das Polizeiwesen Sache des Bundes ist. Generell herrscht eien große Unkenntnis, welche politischen Entscheidungen auf welcher Ebene gefällt werden.

Auch die Konstellation zwischen Opposition und Regierung wird oft nicht verstanden. Vielen ist zwar bewusst, dass die Opposition die Regierung kritisieren kann (und soll). Nicht aber, dass eine Regierung üblicherweise über eine Stimmenmehrheit im jeweiligen Parlament verfügt und somit die Opposition überstimmen kann. Grundlegende Kenntnisse über Funktionen und Kompetenzen der Politik scheinen in den letzten Jahren ständig zu schwinden. Wie gesagt: Nicht nur in bildungsfernen Schichten. Auch Akademiker wissen oft nicht, was ein Politiker meint, wenn er etwa von einer „Afghanistan-Koalition“ spricht. Hätten Sie es gewusst?

Das Vertrauen zur Politik schwindet…

Zur mangelnden Sachkenntnis kommt bei vielen Menschen ein Ohnmachtsgefühl gegenüber den politischen Eliten hinzu. Das Verhalten vieler Politiker sorgt zudem für jährliche Negativrekorde im Ansehen und in der Akzeptanz der Politik. In einer Umfrage der APA zum Vertrauen in bestimmte Berufszweige aus dem Jahr 2016 rangierten Politiker abgeschlagen mit 17 Prozent auf dem letzten Platz. Die Feuerwehr landete in der selben Umfrage auf dem Spitzenplatz mit 97 Prozent Vertrauen.

Diese Entwicklungen können zu einem Problem in der Demokratie werden. Die Gefahr besteht, dass sich die Kluft zwischen Regierenden und Regierten noch weiter vertieft. Volkstümliche Politiker, die nicht durch Skandale und Arroganz sondern durch Lösungskompetenz auffallen, muss man in vielen Ländern mit der Lupe suchen.

Was ist zu tun?

Wir wollen, dass die Demokratie funktioniert und die Mitbestimmung der Menschen in größtmöglichen Maße gewährleistet wird. Dies ist eine langfristige Aufgabe, die viele Ebenen umfasst. Eine Bildungsoffensive in den Schulen etwa, die bereits bei den Jungen das Interesse für Politik weckt. Ebenso eine bürgernahe Politik sowie Reformen hin zu mehr Mitbestimmung durch direktdemokratische Instrumente. Das mit Abstand Wichtigste dürfte aber sein, dass Politiker auf allen Ebenen aufhören, die Politik als Selbstbedienungsladen zu verstehen, ihr Mandat statt mit Pflichten mit Privilegien zu verwechseln und sich außerhalb der Wahlzeiten vor dem Bürger verstecken. Weniger Mittelmaß und mehr Bestenauslese täte unserer Politik sicher gut, damit die Menschen wieder verstehen, wie wichtig die Bürgerrechte und das Einmischen in einer Demokratie sind.