So will die EU Afrikaner und Asiaten bei uns ansiedeln!

Unter der Überschrift „EU: Neuansiedlungsprogramm für Flüchtlinge“ informierte die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung im September 2009 völlig unkritisch über das Vorhaben der EU, sogenannte Flüchtlinge, richtig wäre der Begriff Siedler, über das EU-Resettlement-Programm in Deutschland sesshaft machen zu wollen. Resettlement bedeutet zu Deutsch Neuansiedlung.

Ein Gastbeitrag von Lars Patrick Berg

Im Text heißt es weiter: „Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollen sich zukünftig stärker an der Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Drittstaaten außerhalb Europas beteiligen und die Abstimmung untereinander verstärken.“ Diesem Neuansiedlungsprogramm stimmen in Deutschland alle Parteien bis auf die AfD zu. Auch die CSU, die kurz vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober den Löwen beinah schon wie zu Zeiten von Franz Josef Strauß mimt, um danach wie üblich als Papiertiger zu landen, ist im Europaparlament und auch in ihrem letzten Landesvorstandsbeschluss für die Neuansiedlung.

Andere streiken, Deutschland nimmt mehr

Das internationales Regelwerk, der „Global Compact for Migration“ (globaler Pakt für Einwanderung), soll Staaten dazu verpflichten, jährlich eine bestimmte Zahl an Siedlern („relocated persons“) aufzunehmen. Die EU will dieses Regelwerk durch das EU-Resettlement- Programm umsetzen. Die Bundesregierung hat in diesem Jahr die Zusage gegenüber der EU-Kommission abgegeben, dass sie 10.200 Personen in Deutschland neu ansiedeln will. Bis Herbst 2019 sollen mindestens 50.000 Menschen in der EU angesiedelt werden.

Diese Personen kommen zu den schon laufend Einwandernden hinzu. Da sich andere EU-Staaten nicht ganz so willig zeigen wie die deutsche Bundesregierung, besteht das Risiko einer – teilweisen – Umschichtung der Siedler nach Deutschland. Würde man die Gelder für die 10.200 Siedler stattdessen in den Krisenregionen einsetzen, könnte man wesentlich mehr Menschen besser helfen.  Auch das ist etwas, was man in Deutschland nicht hören möchte. Das Programm soll in den nächsten Jahren umfangreicher werden, da in Afrika und dem Nahen Osten keine Besserung zu erwarten ist und die Bevölkerungszahl mit dem sogenannten „Jugendüberschuss“ (Youth bulge) weiter steigen und damit Migrationsdruck aufbauen wird.

Die Kosten der Umsiedlung sind immens

Eine Frage, die in Deutschland nur ungern thematisiert wird, sind die Kosten. Sowohl die in Euro zu bewältigenden Belastungen, die Belastung von Wohnungs- und Arbeitsmarkt, des Sozial- und Gesundheitssystems, als auch die Auswirkungen auf die Sicherheit und auf unseren Kulturkreis. „Flüchtlinge füllen die Gefängnisse im Land – Fast die Hälfte der Insassen sind mittlerweile Ausländer – Zahl der Gambier und Syrer im Knast deutlich gestiegen“, berichteten die Stuttgarter Nachrichten am 22. Juni 2018. Was für den einen hart klingen mag, beruht auf klaren Zahlen.

Importiert wird archaischer Radikalismus

2016 predigte in Bad Cannstatt (Stuttgart) in einer Moschee vor hunderten Besuchern ein berüchtigter, für seine judenfeindlichen Positionen bekannter Hassprediger aus Pakistan. Dieser konnte ungehindert ein- und ausreisen. Auf eine Anfrage der AfD musste das Ministerium eingestehen, zu spät und unvollständig informiert gewesen zu sein. Fleißige Journalisten waren schneller.Wollen wir mit archaischen Bräuchen, Kinderehen, Vielehen und anderen altertümlichen und uns gänzlich fremden Wertvorstellungen um die Deutungshoheit in unserem Land ringen müssen?

Es gibt keine Arbeit für diese Leute

In den nächsten Jahren fallen durch Automatisierung, Digitalisierung und Elektromobilität in Deutschland Arbeitsplätze in kaum vorstellbarer Dimension weg. Bei dieser industriellen Revolution wird es auch gut bezahlte und bislang sicher geglaubte Arbeitsplätze treffen. Wie sollen in so einen Arbeitsmarkt gering bis unqualifizierte Einwanderer aufgenommen werden? Wer finanziert das Sozialsystem, wenn Einwanderer es in Anspruch nehmen, die noch nie einzahlten, aber nach kurzer Zeit mit jemandem gleichgestellt werden, welcher Jahrzehnte seinen Beitrag leistete? Wie finanziert man dauerhaft die Kosten für Gesundheitsbehandlungen, wenn das Jobcenter/Sozialamt der Beitragszahler ist, sprich am Ende der Steuerzahler die Rechnung begleichen muss?

Heute schon wird in städtischen Gebieten Deutschlands ein harter und teurer Kampf um Wohnraum geführt. Die Zahl der Wohnungssuchenden steigt, die der Wohnungen aber kaum. Für die Neuankömmlinge werden vom Amt horrende Mieten übernommen und es wird neuer Wohnraum geschaffen. Den Preis zahlen der Steuerzahler, die schon länger hier lebenden Wohnungssucher durch höhere Mieten und ganz unökologisch die Natur mit dem Flächenverbrauch. Wer in den letzten Jahren in Deutschland Investitionen in den Sozialwohnungsbau forderte, erntete hingegen ein mildes Lächeln und den Verweis auf leere Kassen.

Über den Autor:

Lars Patrick Berg (geb. 1966) war 2013 Gründungsmitglied des Landesverbandes der Alternative für Deutschland (AfD) in Baden-Württemberg und wurde im März 2016 als Abgeordneter in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Studium der osteuropäischen und mittelalterlichen Geschichte in Tübingen, Heidelberg und München. Aufbaustudiengang an der Universität Leipzig und der Partneruniversität in Moskau. Er ist Reserveoffizier der Bundeswehr, stellvertretender Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg und stellvertretender Vorsitzender der Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD. Berg war unter anderem als wissenschaftlicher Berater und Pressesprecher beruflich tätig. Schwerpunktthemen seiner parlamentarischen Arbeit sind internationale Außen- und Europapolitik sowie Innere Sicherheit, Polizei, Terrorismusbekämpfung und die Bundeswehr.