Ecuador entzieht Wikileaks-Gründer Julian Assange das Recht auf Asyl

Julian Assange ist als Urheber der Enthüllungsplattform Wikileaks weltweit bekannt. Ecuador entzieht ihm nun das Asyl. Vergewaltigungsvorwürfe aus Schweden stellten sich inzwischen als haltlos heraus. Würden die USA seine Auslieferung beantragen?

Von Friedrich Langberg

Was genau ist Wikileaks?

Wikileaks ist eine Art Wikipedia, auf der Dokumente abrufbar sind, die eigentlich strenger Vertraulichkeit unterliegen. Julian Assange beschafft also keine Informationen, sondern bietet „Whistleblowern“ eine Plattform für deren Publikation. Whistleblower sind Insider, die Missstände öffentlich machen, welche eigentlich der Geheimhaltung unterliegen. Der wohl bekannteste unter ihnen ist Edward Snowden. Dieser hat brisante Informationen über das Vorgehen des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes, der NSA, publik gemacht. Deshalb sitzt er seit inzwischen 5 Jahren in Russland fest, das ihm Asyl gewährte.

Informanten Assanges bekamen harte Strafen

Leute, die Assange mit Informationen versorgt haben, wurden bzw. würden zu jahrzehntelangen Haftstrafen verurteilt. Bradley Manning etwa, ein damaliges Mitglied der US-Streitkräfte, hätte ursprünglich 35 Jahre absitzen müssen. Ein großer Teil der Strafe jedoch wurde noch unter Obama nachgelassen. Er hatte das weitverbreitete Video veröffentlicht, in dem zu sehen ist, wie amerikanische Soldaten vom Helikopter aus auf irakische Zivilisten schießen. Dass auch Edward Snowden nicht mit ein paar Sozialstunden in der Straßenreinigung davonkäme, liegt auf der Hand. Bei Assange ist das nicht ganz so leicht zu sagen.

Was hätte Assange selbst zu befürchten?

Die USA betrachten WikiLeaks und Assange als Bedrohung für die nationale Sicherheit. Da dieser die Informationen aber nicht selbst beschafft, sondern nur veröffentlicht hat, ist eine Verurteilung gar nicht so sicher. Die USA zogen sogar ein Gesetz aus dem Jahre 1917 in Erwägung, das sich mit Kriegsspionage beschäftigt. Nach dem Krieg jedoch wurde es nie mehr mit Erfolg bemüht, weshalb ein erneuter Anlauf ausblieb. Assange selbst beruft sich auf den in den USA zumindest formal sehr hochgehaltenen Freedom of Information Act.

Nun traut man amerikanischen Geheimdiensten inzwischen sehr vieles zu. Auch jemanden so verschwinden zu lassen, dass es „wie ein Unfall aussieht“. Aber: Wikileaks hat eine Drohung ausgesprochen, die man offensichtlich ernst nimmt. Sollte Assange etwas zustoßen, würden alle bislang unveröffentlichten Dokumente zeitgleich veröffentlicht.

Held oder Verbrecher?

Die moralische Bewertung von Assanges Verhalten ist umstritten. Manche halten ihn für einen Helden, andere für einen schwer Kriminellen. Ich würde sagen, das hängt von der Höhe des öffentlichen Interesses ab, welche die Informationen haben. Wenn man bedenkt, wie viel Chaos die amerikanische Außenpolitik in den letzten Jahrzehnten weltweit verursacht hat und wie viele Lügen nicht erst seit Wikileaks aufgedeckt wurden, ist die Tätigkeit Julian Assanges eine sehr wichtige.

Wenn die USA jemanden dafür einsperren oder hinrichten, dass er begangene Kriegsverbrechen publik macht und Kriegslügen entlarvt, dann stehen sie auf einer Stufe mit dem saudischen Königshaus. Dieses lässt einen Blogger mit Peitschenhieben auf Raten umbringen, weil er die Legitimität der theokratischen Herrschaft in Zweifel gezogen hat.