USA verhängen Sanktionen über die Türkei – verlässt Erdogan die NATO?

Bild: By VOA [Public domain], via Wikimedia Commons, By US Department of State [Public domain], via Wikimedia Commons

Zum ersten Mal in der Geschichte verhängen die USA Sanktionen über ein Mitglied der NATO: die Türkei. Hintergrund ist ein dort unter Hausarrest gestellter amerikanischer Pastor. Erdogan indes wendet sich weiter vom Westen ab und Russland sowie China zu. Sein Austritt aus der NATO wäre ein wichtiger Schritt in eine multipolare Welt.

Von Alexander Markovics

Seit dem Sommer 2016 ist das Verhältnis zwischen den NATO-Staaten USA und der Türkei zerrüttet: Einheiten der Armee und Anhänger der Gülen-Bewegung versuchten Erdogan zu töten. Sie wollten die Macht im Land übernehmen, aber scheiterten. Daraufhin ließ die Türkei den amerikanischen Pastor Andrew Brunson wegen Terrorismusvorwürfen unter Hausarrest stellen. Nachdem eine Abmachung zwischen Trump und Erdogan zur Freilassung des Geistlichen geplatzt war, haben die USA zum ersten Mal in der Geschichte Sanktionen gegen ein NATO-Land verhängt. Davon betroffen sind der Justizminister Abdulhamit Gül und Innenminister Süleyman Soylu.


Türkische Minister betroffen – Ankara droht mit Vergeltung

Das US-Finanzministerium begründete die Sanktionen damit, dass die Minister für schwere Menschenrechtsverstöße in der Türkei verantwortlich seien. Ihre Vermögen werden im Rahmen der Sanktionen eingefroren und US-Bürgern ist jeglicher Umgang mit ihnen verboten. Der türkische Außenminister Çavuşoğlu drohte den USA mit Vergeltung, sollten sie die Sanktionen nicht widerrufen.

Die Türkei wendet sich vom Westen ab und Russland sowie China zu

Die Sanktionen der USA sind dabei nicht nur eine Reaktion auf die Inhaftierung Brunsons, sondern vor allem auf eine außenpolitisch zunehmend eigenständiger werdende Türkei. Erdogans Kauf des russischen Flugabwehrsystems S-400 verunsicherte die Amerikaner, weil es nicht mit der NATO-Luftabwehr kompatibel ist. Weiters macht sich die Türkei auch wirtschaftlich von ihren westlichen Partnern unabhängig. So verkündete der türkische Präsident erst unlängst, dem BRICS-Staatenverbund (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) beitreten zu wollen.

Folgt ein türkischer Beitritt zu den BRICS Staaten?

Gemeinsam umfassen die fünf Staaten zur Zeit 40% der Weltbevölkerung und 25% des globalen Bruttoinlandsprodukts. Als besonders starker Befürworter eines türkischen Beitrittes zählt China. Im militärischen Bereich unterhält die Türkei eine Kooperation mit der chinesischen Volksbefreiungsarmee PLA. Sehr zum Missfallen Washingtons, welches Peking insbesondere seit Trump als Erzrivalen ansieht.

Kommt ein türkischer NATO-Austritt?

Das transatlantische Establishment in der Türkei gerät durch die jüngsten Entwicklungen in Panik. Özgür Ünlühisarcikli, Chef des German Marshall Fund in Ankara, spricht sogar davon, dass die türkisch-amerikanischen Beziehungen durch die Sanktionen jahrzehntelang beschädigt sein könnten. Auch einen Austritt der Türkei aus der NATO hält er für möglich. Dieser würde die strategisch wichtige Südflanke des Bündnisses entblößen. Ein Austritt des zweitstärksten Mitgliedsstaates hätte jedenfalls gravierende Folgen für die NATO. Das wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer multipolaren Welt.  

 

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