Ein dunkelrotes Bündnis im „Kampf gegen Rechts“

In Aistersheim demonstrierten keine wehrhaften Demokraten gegen „böse Rechte“, sondern ein dunkelrotes Bündnis gegen Andersdenkende. 

von Michael Scharfmüller

Wenn man das Mediengetöse rund um den Kongress „Verteidiger Europas“ mitverfolgt hat, könnte man meinen: „Viel Feind, viel Ehr!“ Bei näherem Hinsehen stellt man jedoch fest, dass kein breites Bündnis gegen den „Kongress Verteidiger Europas“ mobilisierte, sondern lediglich eine kleine, hysterische Minderheit.

Bündnis „Linz gegen Rechts“

Aufgerufen zu den Protesten gegen den Kongress in Aistersheim hat unter anderen das Bündnis „Linz gegen Rechts“, welchem – nach eigenen Angaben – 40 Organisationen angehören sollen. Unter diesen befinden sich auch offen kommunistische(!) Organisationen, einige Migranten-Vereine, Gewerkschaftsfraktionen, eine Homosexuellen-Initiative, diverse Gruppierungen der „Grünen“, vom Land Oberösterreich hochsubventionierte Vereine, das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus von Robert Eiter und zahlreiche Vorfeldorganisationen der SPÖ, wie die roten Falken, die Kinderfreunde und die Junge Generation. Selbst die SPÖ Oberösterreich scheint auf der Seite www.linz-gegen-rechts.at als offizieller Bündnispartner auf. Und das obwohl die SPÖ seit der „Eisenstädter Erklärung“ 1969 immer wieder beteuert, dass sie mit dem Kommunismus nichts mehr zu tun habe. Trotz mehrmaliger Anfragen von Info-DIREKT wollte sich SPÖ-Oberösterreich-Chefin Birgit Gerstorfer weder von dem umstrittenen Bündnis „Linz gegen Rechts“ noch von den Straftaten, die im Zuge der Proteste von der Antifa immer wieder begangen wurden, distanzieren.

Als Impressum benutzt das Bündnis „Linz gegen Rechts“ die Postanschrift der „Gewerkschaftsjugend Oberösterreich“ in der Weingartshofstraße 2 in Linz. So gesehen ist es nicht verwunderlich, dass auch das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) Teil der Vereinigung ist. Vorsitzender des MKÖ ist nämlich der Gewerkschafter und SPÖ-Multifunktionär Willi Mernyi. Mehr über ihn und das MKÖ können Sie in der Info-DIREKT-Ausgabe Nummer 19 „Schluss mit dem Gutmenschenterror“ nachlesen.

Stumpfsinnige Propaganda

Fraglich ist, ob das Mauthausen Komitee dem Andenken der KZ-Überlebenden als Partner des Bündnisses „Linz gegen Rechts“ nicht mehr schadet als nutzt. Mit sachlicher Politik hat das, was dieses Bündnis macht, nämlich rein gar nichts zu tun. Beispielsweise fiel „Linz gegen Rechts“ bei einer lächerlich kleinen Demonstration gegen eine Podiumsdiskussion im Linzer Rathaus mit Schildern auf, auf denen Sprüche wie „Info-DIREKT verursacht Haarausfall“ zu lesen waren. Ähnlich stumpfsinnige Wortspenden waren auch bei der Demonstration am 3. März am Aistersheimer Dorfplatz zu hören. Boris Lechthaler von der „Solidarwerkstatt Österreich“ sagte dort in Anspielung auf den „Kongress Verteidiger Europas“ ernsthaft:

„Wer seine inzestuöse europäische Identität verteidigen will, soll sich dafür eine unbewohnte Insel im Atlantik suchen, aber bitte uns damit in Ruhe lassen.“

Tatsachenbewusstsein und Selbstreflexion dürften nicht zu den Stärken der Kongress-Gegner zählen. Wie auch diese Facebook-Grafik des Bündnisses vom Februar 2017 belegt:

„Versammlungsrecht verteidigen! Nein zum Burschenbundball!“

Die eben aufgezählten Sachverhalte könnte man vielleicht als pubertäre „Kreativität“ abtun, wäre da nicht die fehlende Abgrenzung zur Gewalt. Immer wieder kommt es rund um die Proteste zu denen das Bündnis „Linz gegen Rechts“ aufruft zu Sachbeschädigungen und Gewaltvergehen. Anstatt sich davon zu distanzieren, erklärt sich das Bündnis mit den mutmaßlichen Tätern solidarisch und sammelt Spenden für diese (Bilder davon im aktuellen Info-DIREKT-Printmagazin).

Von Einzelfällen kann man dabei schon lange nicht mehr sprechen. Bereits vor dem ersten Kongress 2016 in Linz warnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung vor dem „linksextremen Protestpotential“. Auch viele Aistersheimer machten sich wegen der angekündigten Antifa-Proteste Sorgen um ihr Hab und Gut. Bei einer Besprechung mit den Fraktionssprechern des Aistersheimer Gemeinderats äußerten diese auch ihre Sorgen wegen der „linken Demonstranten“.

Gewalt als Teil der Strategie

Die Ausschreitungen rund um Antifa-Demos sind kein Randprodukt solcher Veranstaltungen, sondern ein wesentlicher Kern dieser. Warum das so ist und welche Belege es dafür gibt, lesen Sie im aktuellen aktuellen Info-DIREKT-Printmagazin.

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