Salvini & Orban: Gemeinsam für die Rückführung von Migranten

Am Dienstag trafen einander der ungarische Premierminister und der Innenminister Italiens. Die Linie ist klar: Für in Europa angekommene Migranten soll es keine Umverteilung geben, sondern die Heimführung. 

Von Alexander Markovics

Remigration statt Umverteilung – Paradigmenwechsel in der EVP

Bei der anschließenden Pressekonferenz setzten sich die Staatschefs für einen Paradigmenwechsel in der EVP ein. Die Fraktion im EU-Parlament, der auch die FIDESZ Orbans angehört, soll sich in Zukunft gegen die illegale Einwanderung einsetzen. Dies würde einen Paradigmenwechsel weg von Refugees welcome hin zur Festung Europa bedeuten. Der EVP gehören auch die ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz und sowie Angela Merkels CDU an.

Orban: „Von Salvinis Erfolg hängt Sicherheit der Union ab!“

Über seinen Amtskollegen Matteo Salvini sagte Viktor Orban, er wäre „sein Held“. Von dessen Erfolg hänge die Sicherheit Europas ab. Ungarn und Italien positionieren sich  in der EU gegen Einwanderung. Bisher scheiterte eine Allianz an nationalen Egoismen.

Ungarn und Italien vereint im Kampf gegen Einwanderung

Die beiden Staaten stellen die Speerspitze im Kampf gegen Einwanderung nach Europa. Während Italien die Einwanderung über das Mittelmeer gestoppt hat, schloss Ungarn 2015 seine Grenzen. Unter Orban wurde während der Invasion 2015 ein Zaun zur Abwehr von Einwanderung errichtet. Italien verhandelt auch ein Abkommen über die Rücknahme von Einwanderern mit Deutschland. Für jeden zurückgenommen Einwanderer aus Deutschland, soll einer Italien verlassen, so Salvini.

Auch Tschechien kämpft gegen Masseneinwanderung

Am selben Tag kam es auch zu einem Treffen zwischen dem italienischen Premier Guiseppe Conte und seinem tschechischen Kollegen Andrej Babis in Rom. Auch hier verständigten sich beide Politiker auf einen Kampf gegen Menschenhandel und für sichere EU-Außengrenzen.