Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa

By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Diesen Mittwoch war vom Europäischen Parlament ein sogenanntes Artikel 7 Verfahren gegen Ungarn eingeleitet worden. Dies kann im Entzug des Stimmrechtes oder gar einer Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns münden. Als einer der wenigen ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky Partei für den ungarischen Staatschef.

Von Friedrich Langberg

Kriminalisierung von Patrioten auf allen Ebenen

Wir beobachten derzeit auf allen politischen Ebenen, wie patriotisch gesinnte Bürger, Parteien und Bewegungen diskreditiert und kriminalisiert werden. Erinnern wir uns an Chemnitz, wo eine gegen die massive Zunahme an importierter Gewaltkriminalität demonstrierende Bevölkerung von den Medien pauschal zu „gewaltbereitem Mob“ erklärt wurde. An den Schauprozess gegen die Identitäre Bewegung in Graz. Oder an Udo Landbauer, der vor einer Wahl zu Unrecht beschuldigt wurde, antisemitische Lieder gesungen zu haben. Diese gelebte Praxis der Diffamierung wird auch auf Europaebene schamlos ausgelebt.

Elfenbeinturm in Brüssel gegen die Völker Europas

Nicht nur in Ungarn steht eine Mehrheit der Bevölkerung hinter der Politik von Fidesz. Die Völker Europas lehnen die von den politischen Eliten forcierte Migrationspolitik am ganzen Kontinent mehrheitlich ab. Dass im Elfenbeinturm von Brüssel die Uhren anders ticken, zeigte sich bei der Abstimmung zu Ungarn nicht zum ersten Mal. 448 Abgeordnete stimmten für die Einleitung des Verfahrens, nur 197 dagegen. 49 enthielten sich der Stimme.

Österreichische Solidarität mit Orban

Umso erfreulicher, dass es insbesondere aus Österreich namhafte politische Repräsentanten gab, die sich klar und offen mit Orban solidarisierten. Im Falle eines Ausschlusses aus der EVP – Fraktion erklärte HC Strache, die Türe der ENF – Fraktion stehe für Orban jederzeit offen. Dieser gehören neben der FPÖ auch die italienische Lega Nord sowie der französische Front National an.

Vilimsky verteidigt Orban im EU-Parlament

In einer vielbeachteten Rede ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky für Orban Partei. Zunächst legte er die Scheinheiligkeit des Vorgehens offen und verwies darauf, dass gegen Ungarn keine juristische Sorgfalt, sondern politische Willkür praktiziert werde:

„Wie unehrlich dieses Parlament agiert, zeigt sich am Beispiel Rumäniens. Als vor einem Monat etwa 100.000 Menschen wegen Korruption gegen die sozialistische Regierung auf die Straße gingen, 500 niedergeprügelt wurden, und Sie alle den Kopf in den Sand gesteckt haben. Da ging es dann nicht darum, dass Menschenrechte, liberale Demokratie oder europäische Werte irgendetwas gelten.“

Vilimsky entschuldigte sich dafür, dass eine „unheilvolle Allianz“ aus Kommunisten, Sozialisten, Grünen und leider auch der EVP Orban behandle, als sei er ein politisch Krimineller. Er bezog dagegen eine klare Position:

„Ministerpräsident Orban ist einer der Helden Europas!“

Am Ende seiner Rede appellierte Vilimsky an Orban:

„Bitte gehen Sie ihren Weg weiter, Sie sind für viele Menschen eine Hoffnung!“

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