Identitäre Bewegung: „Wir haben unseren aufrechten Gang bewahrt!“

Bild: Edwin Hintsteiner; Hintergrund: By ACBahn [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], from Wikimedia Commons; von Ataraxis1492 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], vom Wikimedia Commons

Der Leiter der Identitären Bewegung Salzburg, Edwin Hintsteiner, hat mit Info-DIREKT über den aufsehenerregenden IB-Prozess gesprochen. Über den Einfluss, den die Anklage auf sein Leben hatte. Und darüber, wie der Druck von außen den Zusammenhalt in der Bewegung gestärkt hat.

Das Gespräch führte Friedrich Langberg

Info-DIREKT: Welche Folgen hatte der Prozess für Sie persönlich, was hat sich in Ihrem Leben verändert?


Hintsteiner: Das ging relativ schnell. Noch an dem Tag, an dem die Staatsanwaltschaft in einer Presseaussendung bekanntgab, den Prozess gegen uns anzustrengen, wurde ich von meinem Arbeitgeber entlassen. Aufgrund meiner Qualifikation habe ich recht zügig etwas Neues gefunden. Ansonsten hätte ich inzwischen wahrscheinlich unter die Reichsbrücke ziehen können. Wer weiß, wie das im Berufungsverfahren weiter geht.

Info-DIREKT: Es soll zum Teil auch persönliche Angriffe des Staatsanwalts auf die Aktivisten gegeben haben?

Hintsteiner: Ja. Martin Sellner etwa hat der Staatsanwalt vorgeworfen, er wäre feige, würde junge Aktivisten vorschicken, sich aber selbst nur im Hintergrund wichtigmachen. Gleichzeitig hat er ihm aber die Durchführung unzähliger Aktionen zur Last gelegt. Den logischen Widerspruch muss man sich einmal vor Augen führen!

Ein anderer hatte mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Er war eigentlich stationär im Krankenhaus aufgenommen, hat sich aber für den Prozess selbst entlassen. Als er sich dann bei der Anschuldigung eines Zeugen ein kurzes Grinsen nicht verkneifen konnte, griff der Staatsanwalt in an und meinte, er solle doch wieder Bauchschmerzen vortäuschen und fernbleiben. Das wäre besser für ihn.

Info-DIREKT: Verliert man in so einer Situation nicht auch den Glauben an den Rechtsstaat?

Hintsteiner: Nein, von verlorenem Glauben an den Rechtsstaat würde ich nicht sprechen. Natürlich, die Anklage war hart. Der Sektions­chef des Justizministeriums, Christian Pilnacek, hat sogar zugegeben, worum es ging: Herauszufinden, was nun gesetzlich zulässig ist und was nicht. Es wurden also 17 junge Menschen geopfert, um zu eruieren, ob man ein Gesetz vielleicht novellieren muss. Obwohl wir politische Standpunkte vertreten, die in diesem Land inzwischen Regierungspositionen sind.

Dennoch: Der Richter war sehr objektiv und hat ein faires Verfahren ermöglicht. Außerdem hatten wir einen grandiosen Anwalt, den wir rund um die Uhr erreichen konnten. Auch das gehört zu einem Rechtsstaat, also nein, den Glauben an ihn habe ich nicht verloren.

Info-DIREKT: Was bedeutet der Prozess rückblickend für die Bewegung? Ist sie, trotz erstinstanzlichen Freispruches, nachhaltig beschädigt?

Hintsteiner: Ganz ehrlich: Das Gegenteil ist der Fall. Wir…

Wie begründet Hintsteiner das? Was bedeutet der Prozess für die zukünftige Arbeit der IB? Das erfahren Sie in der deutlich längeren Originalfassung des Interviews, nachzulesen in der aktuellen Info-DIREKT Ausgabe. Diese kann überall gekauft oder bestellt werden, wo es Zeitungen gibt.

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