Eine Politische Sensation hat sich in der Dänemark ereignet. Regierungschef Lars Rasmussen zerschlägt den Gordischen Knoten der Asylpolitik. In Zukunft soll kein Flüchtling mehr eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Damit ist die Dänemark der erste Staat Europas, der den Missbrauch des Asylrechts als Mittel zur Masseneinwanderung abstellt und das Konzept der Integration abschafft.
Die Neudefinition des Asylrechts
Der Beschluss zur Neudefinition des Asylrechts fiel während den Verhandlungen für das neue Budget in Kopenhagen. In Dänemark herrscht eine Minderheitsregierung unter der Führung der liberal-konservativen Venstre-Partei. In den Verhandlungen konnten die Nationalkonservativen unter Kristian Dahl eine Wende in der Asyl- und Einwanderungspolitik erzwingen.
Flüchtlinge sollen arbeiten und sich fortbilden, aber danach wieder gehen
Dabei setzen die beiden einen innovativen Ansatz um. Anstatt den Herkunftsländern über das Asylsystem dauerhaft Arbeitskräfte und Bürger zu rauben, soll dies in Zukunft aufhören. Stattdessen sollen die Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis bekommen und in Berufen, welche in ihrer Heimat wichtig sind, fortgebildet werden. Nach dem Ende des Konfliktes im Heimatland müssen die Flüchtlinge aber in Zukunft heimkehren. Somit wird nicht nur den Herkunftsländern beim Wiederaufbau geholfen, sondern auch die Zersetzung der dänischen Kultur durch die massenweise Integration von Fremden beendet.
Große Zahl an dauerhaft bleibenden Flüchtlingen als Auslöser
Als Auslösung für den Gesinnungswandel nannte die Regierungspartei die große Zahl an dauerhaft bleibenden Flüchtlingen. Von 1997 bis 2017 seien 105.000 Flüchtlinge und Familienzusammengeführte nach Dänemark gekommen. Davon sind bis heute 95.000 noch im Land. Der dänische Regierungschef begründet seine Entscheidung explizit damit:
„Die Lage ist so, dass neun von zehn Flüchtlingen am Ende dauerhaft hierbleiben“.
Wer in Dänemark um Asyl ansucht, soll seinen Aufenthalt selbst finanzieren und sobald wie möglich wieder heimkehren.
Droht ein Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?
Angesichts dieser Politik einer Ablehnung der Integration droht Dänemark ein Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Doch anstatt die Menschenrechtskonvention zu ändern, will die dänische Regierung eine freiere Auslegung der Charta durch die Signatarstaaten erreichen. In der Asylpolitik ist Dänemark somit zum Vorbild für alle europäischen Staaten geworden, welche ihr Volk gegen Masseneinwanderung und Islamisierung verteidigen wollen.
Nachtrag vom 24.10.:
Theoretisch ist es noch möglich Asyl in Dänemark zu erhalten, praktisch jedoch faktisch unmöglich. Gegenüber der Plattform correctiv.org bestätigte die Flüchtlingshilfe-Organisation „Refugees Welcome Dänemark“, dass sich nur sehr wenige Menschen für einen Daueraufenthalt qualifizieren können werden. In dem Artikel haben wir auf Quelle einer dänischen Regionalzeitung von geplanten Verschärfungen im Asylrecht berichtet, welche eine Daueraufenthaltserlaubnis in Zukunft (!!!) unmöglich machen werden.
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