Wahlbeobachter im Donbass: Diese Leute sind Verteidiger Europas!

Ganz Europa lebt in Frieden und kennt Kriege nur aus dem Nahen Osten oder Geschichtsbüchern. Ganz Europa? Nein! In der Ukraine führt der Staat im Donbass Krieg gegen das eigene Volk. Patrick Poppel war als einziger Österreicher bei den Präsidentschaftswahlen in der Volkrepublik Donezk. Im Interview erzählte er von der dortigen Lage und warum die Volksrepubliken auch für die Interessen Europas kämpfen. (Video am Ende des Beitrages)

Von Alexander Markovics

Demokratische Wahlen im Kriegszustand

Alexander Markovics: Herr Poppel, sie waren vor kurzem in der Volksrepublik Donezk und dort als Wahlbeobachter tätig. Was ist dort genau während den Präsidentschaftswahlen passiert und was ist Ihr Eindruck von der dortigen Lage?

Patrick Poppel: Meine Eindrücke dort haben das widergespiegelt, was ich auch auf der Krim gesehen habe, nämlich allgemeine Wahlen. Einzelne Aspekte der Wahl liefen dort natürlich anders ab. Es gab transparente Wahlurnen und keine Briefkuverts.

AM: Ist das dort unüblich?

PP: Nein, das ist in der Ukraine teilweise genauso gewesen. Auch bei den Regionalwahlen in Frankreich vor einigen Jahren wurde so vorgegangen. Es ist dort also nichts demokratiepolitisch problematisches vom Wahlprozedere her passiert.

AM: Im Donbass nahmen Vertreter zahlreicher Nationen an der Wahlbeobachtung teil, um sich dort einen Eindruck von den demokratischen Vorgängen zu machen. Waren Sie der einzige Österreicher dort oder waren auch Leute von der FPÖ vertreten?

Es waren unter den Wahlbeobachtern alle politischen Richtungen vertreten.

PP: Von der FPÖ war niemand dort. Ich habe an der Wahlbeobachtung nicht als Politiker teilgenommen, sondern als Vertreter einer gesellschaftlichen Organisation. Mehr als die Hälfte der Beobachter waren Politiker aus regionalen und nationalen Parlamenten aus ganz Europa. Die andere Hälfte bestand aus Journalisten und Vertretern von gesellschaftlichen Organisationen, welche den Auftrag erhalten hatten dort eine Wahlbeobachtung durchzuführen. Das dort vertretene politische Spektrum war sehr breit aufgestellt. Aus Deutschland waren die Linkspartei, aber auch Vertreter der Alternative für Deutschland dort vertreten, ebenso aus Italien, auch aus Frankreich eher linke und rechte Kräfte und aus Belgien der Flamsblock. Weiters waren dort Kommunisten aus Griechenland vertreten. Man kann also nicht sagen, dass dort Rechte waren um „demokratische Wahlen für Präsident Putin zu faken“. Vielmehr waren dort alle politischen Richtungen vertreten.

Es hat geheißen, dass eventuell Anschläge möglich sind, von Leuten, die diese Wahlen nicht haben möchten.

AM: Apropos alle politischen Richtungen. Mit dem ARD und dem ZDF waren dort ja auch zwei liberale deutsche Fernsehsender vertreten, welche ein sehr negatives Bild von den Wahlen gezeichnet haben. Ausländische Medien seien dort an der Leine geführt worden und hätten nicht dorthin dürfen, wohin sie wollten. Ist das wahr?

PP: Nein, das ist ein völliger Blödsinn. Ich bin mit den Leuten vom ZDF im selben Bus gesessen, dort war auch Andreas Maurer von der Linkspartei und einige Vertreter der AfD. Und genauso wie wir konnten sich auch diese Journalisten frei bewegen. Wir waren mit dem Bus von einem Wahllokal zum nächsten unterwegs und es war dort alles frei zugänglich. Man konnte sich in den Wahllokalen, vor den Wahllokalen, ja sogar in der ganzen Volksrepublik frei bewegen. Natürlich haben Sicherheitskräfte für unsere Sicherheit gesorgt, schließlich gab es schon im Vorfeld ein Bedrohungsszenario.

AM: Was für eine Bedrohung hat konkret bestanden?

PP: Es hat geheißen, dass eventuell Anschläge möglich sind, von Leuten, die diese Wahlen nicht haben möchten.

AM: Also von der Ukraine und dem Westen?

PP: Ja, das kann man so sagen. Es passieren immer wieder Anschläge, so wurde der letzte Präsident Alexander Sacharschenko auf eine sehr feige und hinterhältige Art ermordet. Insofern ist es wichtig gewesen, das uns nichts passiert. Deswegen hatten wir eine Polizeieskorte und Leute von der Staatssicherheit, die uns in Zivil begleitet haben, damit uns nichts geschieht. Die Behauptungen stimmen so einfach nicht.

Die Volksrepublik Donezk ist ein funktionierender Staat mit Sozialwesen und Polizei.

AM: Für viele Menschen ist die Volksrepublik Donezk etwas Unwirkliches. Sie wird als nicht anerkannter Staat und Kriegsgebiet bezeichnet. Herrscht dort noch immer Krieg? Gibt es Beschuss von Seiten der ukrainischen Armee? Sterben dort Menschen?

PP: Dort sterben jeden Tag Menschen durch Artilleriebeschuss und verschiedenste Scharmützel. Auch die Stadt Donezk selbst wird beschossen, in einigen Stadtteilen kann man den Beschuss sogar hören. Ich habe mich aber während meines gesamten Aufenthaltes dort nicht bedroht gefühlt, es ist aber natürlich eine andere Situation als hier in Wien. Der Krieg dort ist aber eine Realität für alle Menschen, sowohl die kleinen Kinder als auch die Erwachsenen. Dennoch haben wir es hier mit einem funktionierenden Staat zu tun, natürlich gibt es auch Hilfe aus Russland. Die Menschen haben dort ein Versicherungssystem, ein Sozialwesen, ein Krankenhauswesen und sogar eine funktionierende Polizei, die auch Geschwindigkeitskontrollen durchführt.

Präsident Denis Puschilin wird von der Bevölkerung akzeptiert

AM: Vor kurzem ist dort erst das Staatsoberhaupt ermordet worden. Sind die Menschen dort niedergeschlagen, herrscht dort eine pessimistische Stimmung?

PP: Die Ermordung des Staatsoberhauptes hat sicher dort einige Leute niedergeschlagen. Sacharschenko war ein fabelhafter Mensch und wirklich eine heroische Gestalt. Der jetzige Präsident Denis Puschilin wird von der Bevölkerung akzeptiert

AM: Sie haben im Internet ja auch ein Bild von sich mit Herrn Puschilin online gestellt. Was können Sie über ihn sagen?

PP: Er ist ein sehr sympathischer Mensch, mehr der Politiker und weniger der Krieger. Er wirkt wie ein Staatsmann. Sacharschenko war mehr der Krieger und trug immer Uniform, Puschilin trägt Anzug und Krawatte, ist aber ein sehr sympathischer Mensch. Alle Funktionäre und Minister, welche ich dort kennen gelernt habe, waren freundliche, nette Leute.

Die Leute die für das Donbass kämpfen sind auch Verteidiger Europas.

AM: Apropos Außenministerium: Die Volksrepublik hat eine sehr hübsche Außenministerin. Haben Sie die dort auch getroffen?

PP: (lacht) Ja, die habe ich auch getroffen. Ich muss sagen, dass ich mich dort wirklich zu Hause gefühlt habe und dass dieses Land ein Stück Europa ist. Die Leute die dort kämpfen sind auch Verteidiger Europas. Im Endeffekt werden dort auch die deutschen und österreichischen Interessen verteidigt, denn wir haben alle das selbe Interesse, den Frieden und dass die Völker und natürlichen Strukturen erhalten bleiben. Dafür kämpfen die Leute dort!

AM: Vielen Dank für das Gespräch!