Zwischenfall von Kertsch: Poroschenko will Krieg mit Russland!

Ukrainisches Schiff Hakudoushi [Public domain], from Wikimedia Commons; Schwarzes Meer Black_Sea_map.png: Created by User:NormanEinsteinderivative work: NNW [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons; Bildkomposition von Info-DIREKT

Der Konflikt zwischen der vom Westen gelenkten Ukraine und Russland ist wieder aufgeflammt. In der Straße von Kertsch zwischen Krim und russischen Mutterland kam es am Sonntag zu einer Provokation der ukrainischen Marine. Die russische Marine rammte daraufhin die Eindringlinge und setzten drei Schiffe fest. Der ukrainische Präsident rief daraufhin das Kriegsrecht aus. Mittlerweile haben die ukrainischen Besatzungen zugegeben, den Auftrag bekommen zu haben einen Konflikt mit Russland zu provozieren. Beobachter gehen davon aus, dass sich Poroschenko so vor einer Wiederwahl drücken will. 

Von Alexander Markovics

Ukrainische Schiffe drangen mit Soldaten in Asowsches Meer ein

Die gestrige Provokation der Ukraine stellt den bisherigen Höhepunkt im Konflikt um den Zugang zum Asowschen Meer dar, welcher bereits im März 2017 begann. Damals beschlagnahmte die ukrainische Küstenwache ein russisches Fischerschiff beschlagnahmte sowie den Kapitän anklagte. Seitdem begann Russland damit, ausländische Schiffe, welche in den ukrainischen Häfen Mariupol und Berdjansk anlegen wollten zu durchsuchen. Dies führte zu Millionenverlusten für die Reeder und Durchsuchungen russischer Schiffe durch die Ukraine. Die Festnahme fand in vorläufig gesperrten Territorialgewässern Russlands im Asowschen Meer statt. Die ukrainischen Besatzungen waren vorab darüber informiert gewesen und ignorierten die Warnung, in diese nicht einzudringen. Im Verhör hatte ein Soldat zugegeben, mit dem Zwischenfall Russland zu einer Eskalation provozieren zu wollen.

Poroschenko ließ Kriegsrecht ausrufen, um Popularität zu steigern

Als Reaktion auf die Beschlagnahmung der Schiffe und die Festnahme der Soldaten ließ Präsident Poroschenko das Kriegsrecht verkünden. Damit gilt 30 Tage lang das Kriegsrecht, welches der Präsident, den zur Zeit nur noch 8% der Ukrainer wählen wollen (!!!), nützen kann, um die Opposition in der Ukraine mundtot zu machen, wie der österreichische Politologe Gerhard Mangott im Interview mit Sputnik feststellte.

Will er einen Krieg provozieren, um sich kommenden Wahlen nicht stellen zu müssen?

Während der ukrainische Präsident also ein Motiv hat, um die Lage eskalieren zu lassen, ist Russland um Beschwichtigung bemüht, da am Wochenende Präsident Putin am G20-Gipfel teilnimmt. Beide Staaten haben den UN-Sicherheitsrat angerufen um den Konflikt zu lösen.

Ukraine könnte westliche Reaktionen als Aufforderung zu weiteren Provokationen sehen

Die Reaktionen des Westens auf die neue Eskalation im Konflikt mit Russland sind gemischt. Während die USA zur Schlichtung des Konfliktes aufrufen, hat die NATO der Ukraine ihre volle Unterstützung zugesichert. Auch die österreichische Außenministerin Karin Kneissl stieß bedauerlicher Weise in das selbe Horn. Durch die Rückendeckung des Westens könnte sich die Ukraine zu neuen Provokationen ermutigt sehen, die schließlich in einem bewaffneten Konflikt zwischen den USA, ganz Europa und Russland münden könnten. Daher wäre auch die österreichische Außenministerin gut beraten, sich ein objektives Bild der Lage zu verschaffen und nicht unreflektiert NATO-Propaganda widerzugeben.