Wertekurse für Afghanen: ÖVP und FPÖ setzten Idee der Grünen um

Aufgrund der Tötung eines 16-jährigen Mädchens durch einen Afghanen im oberösterreichischen Städtchen Steyr, tagte der Sicherheitsrat des Landes Oberösterreichs. Das von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen gemeinsam präsentierte Ergebnis dieser Beratung, könnte absurder nicht sein: Anstatt illegal eingereiste und straffällig gewordene Einwanderer schnellst möglich außer Landes zu bringen, will ihnen die oberösterreichische Landesregierung nun in Kursen unsere Werte näherbringen.

Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Politikern ist „Afghanen-Problem“ bekannt

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ist die sich zuspitzende Lage bewusst:

„Wir haben offensichtlich ein Problem mit jungen Zuwanderern aus Afghanistan.“

Auch Tschetschenen werden von Stelzer in diesem Zusammenhang genannt. FPÖ-Landesrat Herwig Mahr findet ebenso klare Worte:

„Das Maß ist voll“, jetzt müsse „sofort gehandelt werden.“

Ein schlechter Witz

Wie dieses Handeln der oberösterreichischen Landesregierung aussehen wird, wurde nun von allen im Landtag vertretenen Parteien gemeinsam präsentiert: Um den eingewanderten Sicherheitsproblem Herr zu werden, soll Afghanen zukünftig in Wertekursen unser Frauenbild vermittelt werden. Ihnen soll also in Kursen beigebracht werden, dass man Frauen in Österreich nicht schlagen, vergewaltigen und abstechen darf.

Wertekurse für IS-Kämpfer

Die Idee, dass Menschen eine Art Tafel seien, die man je nach Belieben löschen und neu beschreiben könne, dürfte den ideologisch-verblendeten Ansichten der Landesräte Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Rudi Anschober (Die Grünen) entsprechen. Mit der Realität haben solche Ansichten jedoch nichts gemein. Würden sich Menschen so leicht umerziehen lassen, bräuchten wir keine Gefängnisse. Vielleicht sollte man diese rot-grünen Oberlehrer nach Afghanistan und Pakistan entsenden. Dort könnten sie dann mit ihren Wertekursen versuchen aus IS-Kämpfern und anderen Kopfabschneidern weltoffene Bürger zu machen.

Ein Zeichen von Schwäche

Von Mahatma Gandhi soll die Aussage stammen, dass man jemanden, der sich nur schlafend stellt nicht wecken kann. Ähnlich dürfte es sich auch mit „Flüchtlingen“ verhalten, die bei uns Straftaten begehen. Ich bin mir sicher, dass jeder Mensch in Mitteleuropa weiß, dass bei uns rauben, vergewaltigen und das Abstechen von Menschen sowohl moralisch als auch gesetzlich verboten sind. Ich bin mir zudem sicher, dass die aufgezählten Straftaten auch in den Heimatländern der „Goldstücke“ verboten sind und in den meisten Fällen auch strenger als bei uns bestraft werden. Daher werden viele der nicht kriminellen Migranten solche Wertekurse als oberlehrerhafte, chauvinistische Beleidigung wahrnehmen. Gleichzeitig werden jene, für die die Wertekurse gedacht sind, nur höhnisches Lachen dafür übrig haben. Sie werden diese Integrationsmaßnahme als Schwäche ihrer Gastgeber entlarven.

Ansichten der Gutmenschen übernommen

Dass die Teddybären-Werfer von 2015 weiterhin für solch sinnlose Integrationsmaßnahmen eintreten, ist keine Überraschung. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) sollten jedoch wissen, dass es kein einziges Beispiel dafür gibt, dass eine große Anzahl kulturfremder Einwanderer in einem anderen Land gut aufgenommen wurden. Selbst die Nachkommen der aus der Türkei angeworbenen Gastarbeiter leben in dritter Generation vielfach noch immer in Parallel- und Gegengesellschaften.

Landesrat Podgorschek (FPÖ) erntet Shitstorm

Viele FPÖ-Wähler stehen Integrationsmaßnahmen deshalb äußerst skeptisch gegenüber. Als der oberösterreichische Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) kurz vor Weihnachten auf seiner Facebook-Seite ein Posting zu den „Wertekursen“ brachte, erhielt er dafür innerhalb kurzer Zeit mehr als 200 negative Kommentare. Nachzulesen hier:

FPÖ Oberösterreich auf Abwegen

Die FPÖ wurde von vielen Menschen in der Hoffnung gewählt, dass sie mit den weltfremden Integrationsbemühungen der Willkommensklatscher aufräumt und illegal eingereiste Migranten und ausländische Straftäter konsequent abschiebt. Es ist klar, dass die FPÖ Oberösterreich trotz Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP nicht all ihre Vorstellungen umsetzen kann. Warum aber ausgerechnet Forderungen des Grünen-Landesrats Rudi Anschober, wie diese Afghanen-Kurse und die Möglichkeit für Asylwerber im Landesdienst zu arbeiten, umgesetzt  werden, ist nicht nachvollziehbar. Vor allem auch, weil diese Maßnahmen mit dem eingeschlagenen Weg der Bundes-FPÖ nicht übereinstimmen.

Klare Linie der FPÖ auf Bundesebene

Auf Bundesebene bekennt sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nämlich glasklar dazu, dass Österreich kein Einwanderungsland ist. Auch FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordneter Harald Vilimsiky hat eine eindeutige Botschaft für alle, die sich nicht an unsere Werte halten wollen:

Bundesregierung beendet Kurs-Wahnsinn, Landesregierung beginnt damit

Interessant ist hierbei auch, dass die schwarz-blaue Bundesregierung zahlreiche AMS-Kurse gestrichen hat, weil die Kosten-Nutzen-Rechnung nicht passte. Warum die von schwarz-blau dominierte Landesregierung in Oberösterreich zeitgleich völlig sinnlose Wertekurse startet, bleibt über die Weihnachtsfeiertage ungeklärt.

Michelle könnte noch leben

Abschließend für alle, die es immer noch nicht verstanden haben: Ein „Wertekurs“ hätte den Afghanen, der die 16-jährige Michelle in ihrem Kinderzimmer abgestochen hat, sicher nicht an seiner Tat gehindert. Die einzige Maßnahme, die dieses Gewaltverbrechen verhindert hätte, wäre gewesen ihren Mörder nie ins Land zu lassen, oder ihn zumindest rasch wieder abzuschieben. Wäre das geschehen, würde Michelle heute noch leben.